10 StVO 1960

§ 10. Ausweichen.

In forcesince 1 Jan 1961cited 24×
(1)

Der Lenker eines Fahrzeuges hat einem entgegenkommenden Fahrzeug rechtzeitig und ausreichend nach rechts auszuweichen. Einem entgegenkommenden Schienenfahrzeug ist jedoch, wenn der Abstand zwischen ihm und dem Fahrbahnrand ein Ausweichen nach rechts nicht zuläßt, unter Bedachtnahme auf den Gegenverkehr nach links auszuweichen.

(2)

Kann nicht oder nicht ausreichend ausgewichen werden, so sind die einander begegnenden Fahrzeuge anzuhalten. In einem solchen Fall muß jenes Fahrzeug zurückgefahren werden, mit dem dies wegen seiner Art und wegen der örtlichen Verhältnisse leichter möglich ist.

The 10 that are cited most themselves, of 24.

  • OGH 24.11.1976, 8Ob202/76Decision

    … Diese seien nicht für den Fahrzeugverkehr bestimmt und kein Fahrzeuglenker sei trotz des in § 7 sowie in § 10 StVO 1960 enthaltenen Gebotes, einem entgegenkommenden Fahrzeug ausreichend nach rechts auszuweichen, mangels dieser …

    24 Nov 1976 · JJT_19761124_OGH0002_0080OB00202_7600000_000

  • OGH 12.05.1972, 2Ob254/71Decision

    Die Vorinstanzen waren übereinstimmend der Ansicht, daß dem Beklagten ein Verstoß gegen die Bestimmungen der §§ 7 und 10 StVO 1960 anzulasten sei, während dem Fahrer des Klägers weder ein Verstoß gegen eine Verkehrsvorschrift noch …

    12 May 1972 · JJT_19720512_OGH0002_0020OB00254_7100000_000

  • VwGH 14.12.1972, 0011/72Decision

    14 Dec 1972 · JWT_1972000011_19721214X00

  • VwGH 17.11.2011, 2011/03/0147Decision

    … qualifiziert werden; C habe auch weder wiederholt nicht verkehrs- und betriebssichere Pferdekutschen verwendet (§ 10 Abs 3 Z 6 leg cit) noch wiederholt schwerwiegende Verstöße gegen dieses Gesetz begangen (§ 10 Abs 3 Z 10 leg cit).

    17 Nov 2011 · JWT_2011030147_20111117X00

  • OGH 12.11.1970, 2Ob367/70Decision

    Das Erstgericht führte aus, daß die Erstbeklagte gegen § 10 Abs 1 StVO 1960 verstoßen habe, weil sie auf der schmalen Fahrbahn dem Kläger nicht rechtzeitig ausreichend nach rechts ausgewichen sei. Der Kläger aber habe § 10 Abs 2 …

    12 Nov 1970 · JJT_19701112_OGH0002_0020OB00367_7000000_000

  • OGH 30.06.1981, 2Ob8/81Decision

    … Beurteilung ausreichen, hat das Berufungsgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass der Erstbeklagte gemäß § 10 Abs 1 StVO 1960 rechtzeitig und ausreichend nach rechts auszuweichen und gemäß § 7 Abs 2 StVO 1960 insbesondere wegen …

    30 Jun 1981 · JJT_19810630_OGH0002_0020OB00008_8100000_000

  • VfGH 22.09.2016, V45/2015Decision

    … gegenständliche Verordnung stammt vom 18.12.1999, kundgemacht am 4.2.2000 durch Anbringung der Verkehrszeichen nach §52 lit.a Z10 lit.a und 10 lit.b StVO 1960 an den im der Verordnung angeschlossenen Plan eingezeichneten Orten. …

    22 Sep 2016 · JFT_20160922_15V00045_00

  • OGH 27.01.1987, 2Ob30/86Decision

    … mit geringer Geschwindigkeit in einem Abstand von 0,58 cm durchaus möglich gewesen, wenn beide Fahrzeuglenker gemäß § 7 Abs 2 und § 10 Abs 1 und 2 StVO 1960 am rechten Fahrbahnrand gefahren wären. Ein Anhalten war somit nicht …

    27 Jan 1987 · JJT_19870127_OGH0002_0020OB00030_8600000_000

  • OGH Rechtssatz RS0073616, 2Ob81/70 u.a.Decision

    19 Mar 1970 · JJR_19700319_OGH0002_0020OB00081_7000000_001

  • VwGH 07.04.2025, Ra 2024/02/0191Decision

    7 Apr 2025 · JWT_2024020191_20250407L00