5 GewO 1973

2. Einteilung der Gewerbe

No longer in forcecited 148×
(1)

§ 5. Soweit dieses Bundesgesetz hinsichtlich einzelner Gewerbe (§ 128) nicht anderes bestimmt, dürfen Gewerbe bei Erfüllung der allgemeinen und der etwa vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen auf Grund der Anmeldung des betreffenden Gewerbes (§ 339) ausgeübt werden.

(2)

Die Gewerbe werden bezeichnet als

1.

Handwerke, wenn der Befähigungsnachweis nach § 18,

2.

gebundene Gewerbe, wenn der Befähigungsnachweis nach § 22,

3.

freie Gewerbe, wenn kein Befähigungsnachweis zu erbringen ist.

The 10 that are cited most themselves, of 148.

  • OGH 23.02.1988, 4Ob402/87Decision

    … 1 lit. b Z 25 GewO 1973) ein Anmeldungsgewerbe im Sinne des § 5 Z 1 GewO 1973 in der Form eines gebundenen Gewerbes gemäß § 6 Z 2 GewO 1973 ist. Bei Anmeldungsgewerben wird die Gewerbeberechtigung, nämlich das Recht, das angemeldete …

    23 Feb 1988 · JJT_19880223_OGH0002_0040OB00402_8700000_000

  • VwGH 27.11.1990, 90/04/0087Decision

    … Er habe dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: 1.) § 366 Abs. 1 Z. 2 in Verbindung mit § 5 Z. 2 und § 189 Abs. 1 Z. 2 bis 4 GewO 1973, 2.) § 366 Abs. 1 Z. 3 in Verbindung mit § 74 Abs. 2 GewO 1973. Gemäß § 366 Abs. 1 …

    27 Nov 1990 · JWT_1990040087_19901127X00

  • VwGH 10.09.1991, 90/04/0315Decision

    … die belangte Behörde den Beschwerdeführer im Verwaltungsrechtszug gleichwohl einer Verwaltungsübertretung nach "§ 366 Abs. 1 Z. 2 in Verbindung mit den §§ 5 Z. 2, 156 Abs. 1 und 157 GewO 1973" schuldig erkannte, wurde der …

    10 Sep 1991 · JWT_1990040315_19910910X00

  • OGH 27.06.1989, 4Ob58/89Decision

    … 1 lit. b Z 25 GewO) ist ein Anmeldungsgewerbe im Sinne des § 5 Z 1 GewO in der Form eines gebundenen Gewerbes gemäß § 6 Z 2 GewO. Bei Anmeldungsgewerben wird die Gewerbeberechtigung, nämlich das Recht, das angemeldete Gewerbe …

    27 Jun 1989 · JJT_19890627_OGH0002_0040OB00058_8900000_000

  • VwGH 18.03.1986, 86/04/0027Decision

    Gemäß § 5 Abs. 1 GewO 1973 sind Anmeldungsgewerbe Gewerbe, die bei Erfüllung der allgemeinen und der etwa vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen auf Grund der Anmeldung des betreffenden Gewerbes ausgeübt werden dürfen (§ 6).

    18 Mar 1986 · JWT_1986040027_19860318X00

  • VwGH 19.06.1990, 90/04/0036Decision

    … Er habe dadurch Verwaltungsübertretungen und zwar zu Punkt 1 nach § 366 Abs. 1 Z. 2 in Verbindung mit § 5 Z. 2 und § 1 Abs. 6 GewO 1973 und zu Punkt 2 gemäß § 366 Abs. 1 Z. 3 zweiter Fall in Verbindung mit § 74 Abs. 2 leg. cit. …

    19 Jun 1990 · JWT_1990040036_19900619X00

  • VfGH 29.06.1985, V35/84Decision

    Im Hinblick auf §5 Z2 GewO 1973, wonach konzessionierte Gewerbe erst nach Erteilung der Bewilligung (Konzession) ausgeübt werden dürfen, scheint für diese Art von Gewerben der Gebührenerlaß 1978 die erhöhten Gebühren zu Recht …

    29 Jun 1985 · JFT_10149371_84V00035_00

  • VwGH 23.10.1995, 93/04/0251Decision

    Der Beschwerdeführer habe dadurch § 366 Abs. 1 Z. 1 GewO 1973 i.V.m. § 5 Abs. 1 leg. cit. verletzt. Über ihn wurde eine Geldstrafe von S 3.000,--, im Nichteinbringungsfall eine Ersatzfreiheitsstafe von 20 Stunden gemäß § 366 Abs. 1 …

    23 Oct 1995 · JWT_1993040251_19951023X00

  • VwGH 29.05.1990, 89/04/0205Decision

    Verletzte Rechtsvorschrift: § 366 Abs. 1 Z. 2 i.V.m. § 5 Z. 2 GewO 1973."

    29 May 1990 · JWT_1989040205_19900529X00

  • VwGH 18.11.1985, 84/15/0053Decision

    Auf Grund des § 5 GewO 1973 sind die Gewerbe entweder 1. Anmeldungsgewerbe, das sind Gewerbe, die bei Erfüllung der allgemeinen und der etwa vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen auf Grund der Anmeldung des betreffenden Gewerbes …

    18 Nov 1985 · JWT_1984150053_19851118X00