11 BTVG

Pfandrechtliche Sicherung

In forcesince 1 Jan 1997cited 2×
(1)

§ 11. Allfällige Rückforderungsansprüche des Erwerbers können auch durch ein ausreichende Deckung bietendes Pfandrecht auf einer Liegenschaft gesichert werden. Die Sicherungspflicht erstreckt sich auch auf nicht länger als drei Jahre rückständige Zinsen in der in § 14 Abs. 1 genannten Höhe.

(2)

Allfällige Rückforderungsansprüche mehrerer Erwerber können auch durch ein Pfandrecht zugunsten des Treuhänders gesichert werden. Zur Verfügung über ein solches Pfandrecht und zu seiner Verwertung ist allein der Treuhänder berechtigt.

(3)

Das Pfandrecht nach Abs. 1 und 2 kann auch auf einen Höchstbetrag lauten, bis zu dem die Deckung reichen soll.

  • OGH 25.06.2020, 6Ob171/19vDecision

    … Liegenschaft in Verbindung mit der Zahlung nach Ratenplan (§§ 9 und 10 BTVG) oder durch pfandrechtliche Sicherung (§ 11 BTVG) erfolgen (§ 7 Abs 2 BTVG). Gemäß § 4 Abs 1 Z 7 BTVG muss der Bauträgervertrag jedenfalls die Art der …

    25 Jun 2020 · JJT_20200625_OGH0002_0060OB00171_19V0000_000

  • OGH 11.03.2021, 5Ob7/21xDecision

    … in Verbindung mit der Zahlung nach Ratenplan (§§ 4, 9 und 10 BTVG) oder durch pfandrechtliche Sicherung (§ 11 BTVG) erfolgen (§ 7 Abs 2 BTVG). Dass die Parteien hier das Modell der grundbücherlichen Sicherstellung in Verbindung mit …

    11 Mar 2021 · JJT_20210311_OGH0002_0050OB00007_21X0000_000