1 BörseG

Begriffsbestimmungen

No longer in forcecited 18×
(1)

§ 1. Wertpapierbörsen sind inländische Märkte, an denen Finanzinstrumente gemäß § 1 Z 6 Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 – WAG 2007, BGBl. I Nr. 60/2007, gehandelt werden. An einer Wertpapierbörse können auch ausländische Zahlungsmittel, Münzen und Edelmetalle gehandelt und die damit in Verbindung stehenden Hilfsgeschäfte getätigt werden.

(2)

Geregelter Markt: ein von einem Börseunternehmen im Inland oder einem Marktbetreiber in einem Mitgliedstaat betriebenes oder verwaltetes multilaterales System, das die Interessen einer Vielzahl Dritter am Kauf und Verkauf von Finanzinstrumenten innerhalb des Systems nach nicht-diskretionären Regeln in einer Weise zusammenführt oder das Zusammenführen fördert, die zu einem Vertrag über Finanzinstrumente führt, die gemäß den Regeln und Systemen des Marktes zum Handel zugelassen wurden. Der geregelte Markt muss eine Konzession erhalten haben und gemäß jenen Vorschriften des Herkunftsmitgliedstaates ordnungsgemäß funktionieren, die dem Titel III der Richtlinie 2004/39/EG entsprechen.

(3)

Wer das Geschäft eines geregelten Markts verwaltet oder betreibt, ist ein Marktbetreiber. Ein Marktbetreiber kann der geregelte Markt selbst sein.

(4)

Allgemeine Warenbörsen sind Börsen, an denen alle zum börsemäßigen Handel geeigneten Waren, die nicht ausdrücklich den geregelten Märkten oder den landwirtschaftlichen Produktenbörsen zum Handel zugewiesen sind, gehandelt sowie die mit dem Warenhandel in Verbindung stehenden Hilfsgeschäfte getätigt werden.

(5)

Im Übrigen gelten, soweit in diesem Bundesgesetz nichts Anderes angeordnet ist, die Begriffsbestimmungen des BWG, des WAG 2007 und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • Bankwesengesetz63aLaw

    … 1: Art. 9 Z 30 der Novelle BGBl. I Nr. 107/2017 lautet: „In § 63a Abs. 4 wird die Wortfolge „§ 1 Abs. 2 des Börsegesetzes 1989“ durch die Wortfolge „§ 1 Z 2 BörseG 2018“ ersetzt.“. Die zu ersetzende Wortfolge lautet …

  • Wertpapieraufsichtsgesetz 2007164Law

    … Geregelter Markt: ein geregelter Markt gemäß § 1 Abs. 2 Börsegesetz 1989 – BörseG, BGBl. Nr. 555/1989. 9. Multilaterales Handelssystem (MTF): ein von einer Wertpapierfirma oder einem Marktbetreiber betriebenes multilaterales System, …

  • Versicherungsaufsichtsgesetz82bLaw

    … übersteigen oder die übertragbare Wertpapiere ausgegeben haben, die zum Handel an einem geregelten Markt gemäß § 1 Abs. 2 BörseG zugelassen sind, ist vom Aufsichtsrat oder des sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen …

  • VwGH 23.09.1994, 94/17/0278Decision

    … der Präsident. Gemäß § 6 Abs. 2 BörseG ist an einer Börse nach § 1 Abs. 2 leg. cit. (Wertpapierbörse) unter anderem ein Kartenausschuß einzurichten, der für die Zulassung und den Ausschluß von Börsemitgliedern sowie für die …

    23 Sep 1994 · JWT_1994170278_19940923X00

  • VwGH 28.10.1994, 93/17/0399Decision

    Gemäß § 6 Abs. 2 BörseG ist an einer Börse nach § 1 Abs. 2 leg. cit. (Wertpapierbörse) unter anderem ein Kartenausschuß einzurichten, der für die Zulassung und den Ausschluß von Börsemitgliedern sowie für die Festsetzung von …

    28 Oct 1994 · JWT_1993170399_19941028X00

  • Abschlussprüfungs-Qualitätssicherungsgesetz25b25cLaw

    … deren übertragbare Wertpapiere oder andere von Ihnen ausgegebene Wertpapiere auf einem geregelten Markt im Sinne des § 1 Abs. 2 BörseG zum Handel zugelassen sind, zu erteilen. (2) Kein Erfordernis der Registrierung im öffentlichen …

  • VwGH 14.12.1998, 96/17/0253Decision

    … II § 1 Abs. 1 leg. cit. gegründete "Börsebeteiligungsgesellschaft mbH" über. Die Rechtskraft des Konzessionsbescheides an die Wiener Börse AG trat am 3. April 1998 ein (vgl. den Beschluß des VfGH vom 1. Oktober 1998, V 132-138/97).

    14 Dec 1998 · JWT_1996170253_19981214X00

  • OGH 25.08.1998, 1Ob81/98pDecision

    … ist weiters festzuhalten, daß § 28 Abs 2 BörsenG ausdrücklich auf Wertpapierbörsen Bezug nimmt, an denen gemäß § 1 Abs 2 BörseG Wertpapiere, ausländische Zahlungsmittel, Münzen und Edelmetalle, Optionen und Finanzterminkontrakte …

    25 Aug 1998 · JJT_19980825_OGH0002_0010OB00081_98P0000_000

  • OGH 23.10.2015, 6Ob56/15aDecision

    … sind Emittenten, deren Finanzinstrumente auf einem geregelten Markt (Amtlicher Handel und Geregelter Freiverkehr [§ 1 Abs 2 BörseG]) zugelassen sind (Kalss/Oppitz/Zollner, Kapitalmarktrecht² § 16 Rz 14). Es ist unerheblich, ob der …

    23 Oct 2015 · JJT_20151023_OGH0002_0060OB00056_15A0000_000

  • VfGH 03.10.2013, G88/2011Decision

    … gilt stets als groß, wenn Aktien oder andere von ihr ausgegebene Wertpapiere an einem geregelten Markt im Sinne des §1 Abs2 BörseG oder an einem anerkannten, für das Publikum offenen, ordnungsgemäß funktionierenden Wertpapiermarkt in …

    3 Oct 2013 · JFT_20131003_11G00088_00