44 StVG

Arbeitspflicht

In forcesince 1 Jan 1970cited 61×
(1)

§ 44. Jeder arbeitsfähige Strafgefangene ist verpflichtet, Arbeit zu leisten.

(2)

Zur Arbeit verpflichtete Strafgefangene haben die Arbeiten zu verrichten, die ihnen zugewiesen werden. Zu Arbeiten, die für die Strafgefangenen mit einer Lebensgefahr oder Gefahr schweren Schadens an ihrer Gesundheit verbunden sind, dürfen sie nicht herangezogen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 61.

  • Arbeitslosenversicherungsgesetz 197766aLaw

    … 2, 22 und 23 des Strafgesetzbuches befinden und ihrer Arbeitspflicht gemäß § 44 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969, in der jeweils geltenden Fassung nachkommen, sind nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen für den Fall der …

  • Strafprozeßordnung 1975187Law

    … Ein arbeitsfähiger Beschuldigter kann jedoch unter den für Strafgefangene geltenden Bedingungen (§§ 44 bis 55 StVG) arbeiten, wenn er sich dazu bereit erklärt und Nachteile für das Verfahren nicht zu befürchten sind. (2) Die …

  • OGH 17.08.2006, 10Ob53/06aDecision

    … Kommt ein in Österreich inhaftierter Strafgefangener seiner Arbeitspflicht (§ 44 StVG) nach, ist er gemäß § 66a AlVG im System der sozialen Sicherheit gegen Arbeitslosigkeit versichert; er ist als Arbeitnehmer iSd Art 1 lit a der VO …

    17 Aug 2006 · JJT_20060817_OGH0002_0100OB00053_06A0000_000

  • OGH 02.03.2010, 10Ob9/10mDecision

    … Darüber hinaus fallen aber auch in Österreich inhaftierte Strafgefangene, die ihrer Arbeitspflicht (§ 44 StVG) nachkommen und gemäß § 66a AlVG im System der sozialen Sicherheit gegen Arbeitslosigkeit versichert sind, in den …

    2 Mar 2010 · JJT_20100302_OGH0002_0100OB00009_10M0000_000

  • OGH 09.11.2006, 6Ob233/06tDecision

    … Kommt ein in Österreich inhaftierter Strafgefangener seiner Arbeitspflicht nach § 44 StVG nach, ist er gemäß § 66a AlVG im System der sozialen Sicherheit gegen Arbeitslosigkeit versichert; er ist als Arbeitnehmer im Sinn des Art 1 lit …

    9 Nov 2006 · JJT_20061109_OGH0002_0060OB00233_06T0000_000

  • OGH 17.09.1986, 9Os137/86Decision

    … kommt jedoch - unbeschadet der generellen Verpflichtung jedes (arbeitsfähigen) Strafgefangenen, Arbeit zu leisten (§ 44 Abs. 1 StVG) - nur dann in Betracht, wenn sich der Strafgefangene einer ihn im Tatzeitpunkt tatsächlich treffenden …

    17 Sep 1986 · JJT_19860917_OGH0002_0090OS00137_8600000_000

  • OGH 02.05.1990, 1Ob590/90Decision

    … § 44 StVG), die als Deckungsfonds für die vom Bund - im Rahmen seiner zivilrechtlichen Kompetenz (Art. 10 Abs. 1 Z 6 B-VG) - gewährten Vorschüsse aufgefaßt werden, zumal dem Strafgefangenen ohnedies keine volle Vergütung seiner …

    2 May 1990 · JJT_19900502_OGH0002_0010OB00590_9000000_000

  • OGH 04.06.1996, 1Ob27/95Decision

    Gemäß § 44 Abs 1 StVG ist jeder arbeitsfähige Strafgefangene verpflichtet, Arbeit zu leisten. Zur Arbeit verpflichtete Strafgefangene haben jene Arbeiten zu verrichten, die ihnen zugewiesen werden (§ 44 Abs 2 StVG). Im Gegensatz zu …

    4 Jun 1996 · JJT_19960604_OGH0002_0010OB00027_9500000_000

  • OGH 27.02.1990, 10ObS66/90Decision

    … (§ 32 Abs 6 StVG). Jeder arbeitsfähige Strafgefangene ist verpflichtet, Arbeit zu leisten (§ 44 Abs 1 StVG). Der Ertrag der Arbeit fließt dem Bund zu. Strafgefangene, die eine befriedigende Arbeitsleistung erbringen, haben für die von …

    27 Feb 1990 · JJT_19900227_OGH0002_010OBS00066_9000000_000

  • OGH 09.11.2006, 6Ob214/06yDecision

    Kommt ein in Österreich inhaftierter Strafgefangener seiner Arbeitsverpflichtung nach § 44 StVG nach, ist er gemäß § 66a AlVG im System der sozialen Sicherheit gegen Arbeitslosigkeit versichert; er ist damit als Arbeitnehmer im Sinn …

    9 Nov 2006 · JJT_20061109_OGH0002_0060OB00214_06Y0000_000