§ 55. Einem Strafgefangenen, der sich durch besonderen persönlichen Einsatz auszeichnet oder Anregungen gibt, die sich in den Arbeitsbetrieben nutzbringend verwerten lassen, kann eine Geldbelohnung bis zum Doppelten der höchsten außerordentlichen Arbeitsvergütung (§ 53) als Hausgeld (§ 54) gutgeschrieben werden.
55 StVG
Geldbelohnung
… Ein arbeitsfähiger Beschuldigter kann jedoch unter den für Strafgefangene geltenden Bedingungen (§§ 44 bis 55 StVG) arbeiten, wenn er sich dazu bereit erklärt und Nachteile für das Verfahren nicht zu befürchten sind. (2) Die …
Einkommensteuergesetz 19883Law
… Arbeitsvergütungen und Geldbelohnungen gemäß §§ 51 bis 55 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969. 32. Die einem unbeschränkt steuerpflichtigen österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament oder seinem …
OGH 14.06.1989, 1Ob561/89Decision
… Neben der Arbeitsvergütung erhielt der Kläger im Oktober 1986 gemäß § 55 StVG eine Prämie von S 800,--.
14 Jun 1989 · JJT_19890614_OGH0002_0010OB00561_8900000_000
VwGH 24.06.1999, 98/20/0239Decision
… vor eine Arbeit der Untersuchungshäftlinge nur "unter den für Strafgefangene geltenden Bedingungen vor, die in den §§ 44 bis 55 StVG geregelt seien. Gemäß § 47 Abs. 1 StVG sei bei der Zuweisung der Arbeit u.a. auch auf das Verhalten …
24 Jun 1999 · JWT_1998200239_19990624X00
OGH 23.02.1999, 1Ob352/98sDecision
… sonst in Ansehung der Arbeitsvergütung sowie der Trennung in Hausgeld und Rücklage die allgemeinen Vorschriften der §§ 51 bis 55 StVG idF der Strafvollzugsnovelle 1993 (Jesionek, Jugendgerichtsgesetz 1988, 259).
23 Feb 1999 · JJT_19990223_OGH0002_0010OB00352_98S0000_000
VfGH 01.12.2022, G53/2022Decision
… Ein arbeitsfähiger Beschuldigter kann jedoch unter den für Strafgefangene geltenden Bedingungen (§§44 bis 55 StVG) arbeiten, wenn er sich dazu bereit erklärt und Nachteile für das Verfahren nicht zu befürchten sind.
1 Dec 2022 · JFT_20221201_22G00053_00
VfGH 28.09.2018, G261/2017Decision
§55 StVG, BGBl 144/1969, idF BGBl 799/1993, lautet:
28 Sep 2018 · JFT_20180928_17G00261_00
VfGH Rechtssatz, G261/2017Decision
28 Sep 2018 · JFR_20180928_17G00261_01
OGH Rechtssatz RS0033652, 1Ob561/89Decision
14 Jun 1989 · JJR_19890614_OGH0002_0010OB00561_8900000_001
VwGH Rechtssatz, 0782/71Decision
… zum Strafvollzugsgesetz - EGStVG, BGBl Nr 145/1969, in Geltung gestandenen Fassung bzw auf Grund der Bestimmungen der §§ 44 bis 55 des Strafvollzugsgesetzes - StVG, BGBl Nr 144/1969, verrichtet wurden bzw werden, unterlagen bzw …
2 Feb 1972 · JWR_1971000782_19720202X01
Changed on 1 Jan 1994
§ 55. Einem Strafgefangenen, der sich durch besonderen persönlichen Einsatz auszeichnet oder Anregungen gibt, die sich in den Arbeitsbetrieben nutzbringend verwerten lassen, kann als Vergünstigung eine Geldbelohnung bis zum Doppelten der höchsten außerordentlichen Arbeitsvergütung (§ 53) als Hausgeld (§ 54) gutgeschrieben werden.
- 1 Jan 1994 – todayin force
- 1 Jan 1970 – 1 Jan 1994earlier wording