The 10 that are cited most themselves, of 16.
OGH 04.06.1996, 1Ob27/95Decision
… von welchen ein Mißbrauch der mit der Außenarbeit verbundenen Lockerung des Vollzugs nicht zu befürchten ist (§ 47 Abs 4 StVG). Im Rahmen des Strafvollzugs „in gelockerter Form“ sind den Strafgefangenen unter der vorstehenden …
4 Jun 1996 · JJT_19960604_OGH0002_0010OB00027_9500000_000
VwGH 28.02.2008, 2007/06/0199Decision
Die §§ 44, 47, 66, 120 und 121 StVG lauten auszugsweise:
28 Feb 2008 · JWT_2007060199_20080228X00
VwGH 24.06.1999, 98/20/0239Decision
… Gemäß § 47 Abs. 1 StVG sei bei der Zuweisung der Arbeit u.a. auch auf das Verhalten des Strafgefangenen im Vollzug Rücksicht zu nehmen. Wenn nun die Behörde erster Instanz als Hauptgrund für die Unterlassung einer Arbeitszuweisung …
24 Jun 1999 · JWT_1998200239_19990624X00
VwGH 06.09.2007, 2007/18/0409Decision
6 Sep 2007 · JWT_2007180409_20070906X00
OGH 14.06.1989, 1Ob561/89Decision
… 4). Die Arbeit ist dem Gefangenen gemäß § 47 Abs 1 StVG zuzuweisen. Hiefür gebührt ihm eine gemäß § 52 StVG zu bemessende Arbeitsvergütung bzw. eine außerordentliche Arbeitsvergütung (§ 53 StVG). Die Zuweisung der Arbeit …
14 Jun 1989 · JJT_19890614_OGH0002_0010OB00561_8900000_000
VwGH 23.03.1998, 97/17/0093Decision
… vom Beschwerdeführer geltend gemacht werden, zumal eine Anspruchsgrundlage im Sinne der §§ 17 und 18 GebAG iVm den §§ 44 und 47 StVG nicht gegeben sei.
23 Mar 1998 · JWT_1997170093_19980323X00
VwGH 27.11.2007, 2006/06/0175Decision
… entgegnen: Das StVG unterscheidet (ua.) zwischen der Art der Beschäftigung (siehe den vom Beschwerdeführer bezogenen § 47 Abs. 1 StVG) und dem Ausmaß der Arbeit bzw. Arbeitszeit (siehe § 50 StVG). Aus dem Vorbringen des …
27 Nov 2007 · JWT_2006060175_20071127X00
OGH 14.01.2000, 1Ob330/99gDecision
… Bei der Arbeitszuweisung ist gemäß § 47 Abs 1 StVG auf den Gesundheitszustand, das Alter, die Kenntnisse und Fähigkeiten des Strafgefangenen, die Dauer seiner Strafe, sein Verhalten während des Vollzugs, sein Fortkommen nach der …
14 Jan 2000 · JJT_20000114_OGH0002_0010OB00330_99G0000_000
VwGH 11.01.2012, 2010/06/0095Decision
Gemäß § 47 Abs. 1 StVG. ist bei der Zuweisung der Arbeit auf den Gesundheitszustand, das Alter, die Kenntnisse und Fähigkeiten des Strafgefangenen, die Dauer der Strafe, das Verhalten des Strafgefangenen im Vollzuge und sein Fortkommen …
11 Jan 2012 · JWT_2010060095_20120111X00
VwGH 22.10.2003, 99/20/0153Decision
Die für den Beschwerdefall maßgeblichen §§ 26 Abs. 1, 44, 47 Abs. 1, 51 und 54 Abs. 3 des Strafvollzugsgesetzes (StVG), BGBl. Nr. 144/1969 (§ 54 leg. cit. in der im Beschwerdefall maßgeblichen Fassung BGBl. Nr. 799/1993) lauten …
22 Oct 2003 · JWT_1999200153_20031022X00