50 StVG

Arbeitszeit und Arbeitsleistung

In forcesince 1 Jan 1970cited 4×
(1)

§ 50. Das Ausmaß der Arbeitszeit ist den in der gewerblichen Wirtschaft üblichen Verhältnissen, soweit es sich aber um land- und forstwirtschaftliche Arbeiten handelt, den in der Land- und Forstwirtschaft üblichen Verhältnissen möglichst anzugleichen. Das Ausmaß der gesetzlich zulässigen Höchstarbeitszeit darf jedoch unbeschadet des im § 61 genannten Rechtes nicht überschritten werden.

(2)

Soweit es die Art der Arbeit zuläßt, hat der Anstaltsleiter unter Berücksichtigung der mittleren Leistung eines freien Arbeiters und der Arbeitsbedingungen in der Anstalt die Arbeitsleistung festzusetzen, die von einem Strafgefangenen an einem Arbeitstag zu erbringen ist.

(3)

An Sonntagen und an den gesetzlichen Feiertagen hat die Arbeit zu ruhen, soweit sie nicht für die Anstaltswirtschaft oder für sonstige Fälle unaufschiebbaren Bedarfes der Anstalt oder deshalb notwendig ist, weil die Arbeit ihrer Art nach keine Unterbrechung duldet. Mit der gleichen Einschränkung dürfen Strafgefangene auch zu anderen Zeiten, für die nach ihrem Glaubensbekenntnis Arbeitsruhe geboten ist, nicht beschäftigt werden.

  • OGH 21.12.1978, 13Os170/78Decision

    … nach Inhalt des Urteils als Beamter der Bundespolizei befugt, mit Organstrafverfügung Geldstrafen einzuheben (§ 50 Abs. 1 StVG.);

    21 Dec 1978 · JJT_19781221_OGH0002_0130OS00170_7800000_000

  • VwGH 27.11.2007, 2006/06/0175Decision

    … 1 StVG) und dem Ausmaß der Arbeit bzw. Arbeitszeit (siehe § 50 StVG). Aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers wird deutlich, dass er sich nicht primär gegen die Art der neuen Beschäftigung wendet, sondern vielmehr gegen die mit dem …

    27 Nov 2007 · JWT_2006060175_20071127X00

  • OGH 14.01.2000, 1Ob330/99gDecision

    2. 1. Zufolge § 50 Abs 1 StVG sind die Arbeitszeit und die Arbeitsleistung von Strafgefangenen den in der gewerblichen Wirtschaft oder in der Land- und Forstwirtschaft üblichen Verhältnissen - je nach der Arbeitsverwendung - möglichst …

    14 Jan 2000 · JJT_20000114_OGH0002_0010OB00330_99G0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2006/06/0175Decision

    … nicht verändert werde) ist dem StVG nicht zu entnehmen (Hinweis Drexler, Kommentar zum Strafvollzugsgesetz, Rz 1 zu § 50 StVG).

    1 Jun 2006 · JWR_2006060175_20071127X01