49 StVG

Arbeitseinrichtungen

In forcesince 1 Jan 1994cited 5×
(1)

§ 49. Die Arbeitsbetriebe sind zeitgemäß einzurichten.

(2)

Arbeiten mit stärkerer Staubentwicklung dürfen in Schlafräumen nicht verrichtet werden, andere Arbeiten nur, wenn davon keine gesundheitliche Gefährdung der Strafgefangenen zu besorgen ist.

(3)

Für die von den Strafgefangenen zu benützenden Arbeitseinrichtungen und zu verrichtenden Arbeitsvorgänge gelten die allgemeinen Vorschriften zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der körperlichen Sicherheit der Arbeitnehmer sinngemäß, soweit sich nicht aus diesen Vorschriften oder aus den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes etwas anderes ergibt.

  • OGH 04.06.1996, 1Ob27/95Decision

    … auch die Fürsorgepflicht des Bundes für die Strafgefangenen im Zusammenhang mit den diesen zugewiesenen Arbeiten (§ 49 Abs 3 StVG.

    4 Jun 1996 · JJT_19960604_OGH0002_0010OB00027_9500000_000

  • OGH 28.05.1986, 1Ob17/86Decision

    … So sieht § 49 Abs. 1 StVG vor, daß für eine zweckmäßige Einrichtung der Arbeitsräume zu sorgen ist. Aus der dem Bund obliegenden Fürsorgepflicht in Ansehung der Strafgefangenen, wie sie aus zahlreichen Bestimmungen des …

    28 May 1986 · JJT_19860528_OGH0002_0010OB00017_8600000_000

  • OGH 28.09.1988, 1Ob27/88Decision

    … Die beklagte Partei sei auch der sich aus § 49 Abs.1 StVG ergebenden Fürsorgepflicht gegenüber Strafgefangenen nachgekommen, da das Förderband jenem Standard entsprochen habe, der auch von privaten Unternehmen zu gewährleisten sei.

    28 Sep 1988 · JJT_19880928_OGH0002_0010OB00027_8800000_000

  • OGH Rechtssatz RS0050066, 1Ob561/89 u.a.Decision

    TE OGH 1996-06-04 1 Ob 27/95 Beisatz: Darunter fällt auch die Fürsorgepflicht des Bundes für die Strafgefangenen im Zusammenhang mit den diesen zugewiesenen Arbeiten (§ 49 Abs 3 StVG. (T2) Veröff: SZ 69/132

    14 Jun 1989 · JJR_19890614_OGH0002_0010OB00561_8900000_002

  • OGH Rechtssatz RS0049813, 1Ob17/86 u.a.Decision

    28 May 1986 · JJR_19860528_OGH0002_0010OB00017_8600000_001