48 StVG

Berufsausbildung

In forcesince 1 Jun 2000cited 14×
(1)

§ 48. Strafgefangene, die keinen Beruf erlernt haben oder im erlernten Beruf nicht beschäftigt werden können, sind in einem ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und womöglich auch ihren Neigungen entsprechenden Beruf auszubilden, wenn und soweit dies unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer Strafvollzugsortsänderung (§ 10) mit den Einrichtungen der in Betracht kommenden Anstalten innerhalb der Strafzeit möglich ist. Zeugnisse über eine Berufsausbildung sind so auszufertigen, daß nicht erkennbar ist, daß die Prüfung oder Ausbildung im Strafvollzug stattgefunden hat.

(2)

Lehrgänge zur Berufsausbildung und -fortbildung dürfen auch in der zur Verrichtung von Arbeiten bestimmten Zeit abgehalten werden. An solchen Lehrgängen außerhalb einer Anstalt teilzunehmen, darf nur Strafgefangenen gestattet werden, von denen ein Mißbrauch nicht zu befürchten ist. Strafgefangene, die an Lehrgängen zur Berufsausbildung und -fortbildung teilnehmen, haben für die damit zugebrachte Zeit eine Arbeitsvergütung in der Höhe der mittleren (dritten) Vergütungsstufe zu erhalten.

(3)

Strafgefangenen, die arbeitstherapeutisch beschäftigt werden, ist monatlich im Nachhinein ein Betrag von acht vH der niedrigsten Arbeitsvergütung als Hausgeld gutzuschreiben.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VwGH 22.01.1998, 97/20/0151Decision

    § 48 Abs. 1 erster Satz StVG enthält eine an die Strafvollzugsbehörden gerichtete Anordnung, Strafgefangene, die keinen Beruf erlernt haben oder im erlernten Beruf nicht beschäftigt werden können, in einem ihren Kenntnissen, …

    22 Jan 1998 · JWT_1997200151_19980122X00

  • VwGH 28.06.1991, 90/18/0171Decision

    … Daraus ergibt sich, daß die Arbeitsvergütungsregelung nach § 48 Abs. 2 StVG in Verbindung den mit den §§ 51 und 52 leg. cit. lediglich für Lehrgänge zur Berufsausbildung und -fortbildung vorgesehen ist, nicht aber auch für in der …

    28 Jun 1991 · JWT_1990180171_19910628X00

  • VwGH 23.05.2002, 2001/07/0133Decision

    23 May 2002 · JWT_2001070133_20020523X00

  • VwGH Rechtssatz, 97/20/0151Decision

    22 Jan 1998 · JWR_1997200151_19980122X02

  • OGH 14.01.2000, 1Ob330/99gDecision

    … Innerhalb der Grenzen des § 48 StVG ist Strafgefangenen, die keinen Beruf erlernten oder in erlernten Berufen nicht beschäftigt werden können, auch eine Berufsausbildung zu ermöglichen. Die Arbeitstätigkeit eines Strafgefangenen dient …

    14 Jan 2000 · JJT_20000114_OGH0002_0010OB00330_99G0000_000

  • VfGH 24.02.1983, B120/79Decision

    … Eine Verletzung der Bestimmungen der §§20, 26 Abs4, 48 Abs2, 58 Abs1 StVG - wie sie der Beschwerdeführer behauptet - liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer ist im Irrtum, wenn er meint, alle seine Aktivitäten in Richtung Weiterbildung …

    24 Feb 1983 · JFT_10169776_79B00120_00

  • VwGH 11.01.2012, 2010/06/0095Decision

    Gemäß § 48 Abs. 1 StVG. sind Strafgefangene, die keinen Beruf erlernt haben oder im erlernten Beruf nicht beschäftigt werden können, in einem ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und womöglich auch ihren Neigungen entsprechenden Beruf …

    11 Jan 2012 · JWT_2010060095_20120111X00

  • VwGH 17.06.1999, 97/20/0217Decision

    … 1 StVG und die Bezugnahmen auf die Möglichkeit einer "Strafvollzugsortsänderung" nicht nur in den §§ 5, 34 und 48 StVG, sondern auch in dem nur den Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit ein Jahr übersteigt, betreffenden …

    17 Jun 1999 · JWT_1997200217_19990617X00

  • VwGH Rechtssatz, 2010/06/0095Decision

    11 Jan 2012 · JWR_2010060095_20120111X01

  • VwGH Rechtssatz, 2001/07/0133Decision

    1 Jul 2001 · JWR_2001070133_20020523X02