61 StVG

Arbeit in der Freizeit

In forcesince 1 Jan 1970cited 2×

§ 61. Die Strafgefangenen dürfen in der Freizeit in ihren Hafträumen Arbeiten der im § 45 Abs. 2 zweiter Satz bezeichneten Art für Rechnung des Bundes (§ 51) verrichten oder für wohltätige Zwecke arbeiten. Ebenso dürfen sie für sich und ihre Angehörigen Gegenstände anfertigen, die zum persönlichen Gebrauch bestimmt sind. Arbeiten, durch die die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt gefährdet oder Mitgefangene belästigt würden, sind verboten.

  • OGH 07.03.2016, 17Os31/15kDecision

    … Ein aus einem solcherart nichtigen Geschäft resultierender Anspruch des Bundes auf Entgelt (vgl §§ 46 Abs 1, 51 Abs 1 und 61 StVG), dessen intendierte Vereitelung das Erstgericht durch das Zitat des § „52“ (ersichtlich gemeint [vgl …

    7 Mar 2016 · JJT_20160307_OGH0002_0170OS00031_15K0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 1849/79Decision

    Die Bewilligung zur Teilnahme an einem Fernlehrgang ist davon abhängig, ob alle mit dem Fernlehrgang in Zusammenhang stehenden Tätigkeiten solche sind, die gemäß den §§ 61 bis 65 StVG gebilligt werden können.

    11 Mar 1981 · JWR_1979001849_19810311X01