§ 61. Die Strafgefangenen dürfen in der Freizeit in ihren Hafträumen Arbeiten der im § 45 Abs. 2 zweiter Satz bezeichneten Art für Rechnung des Bundes (§ 51) verrichten oder für wohltätige Zwecke arbeiten. Ebenso dürfen sie für sich und ihre Angehörigen Gegenstände anfertigen, die zum persönlichen Gebrauch bestimmt sind. Arbeiten, durch die die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt gefährdet oder Mitgefangene belästigt würden, sind verboten.
61 StVG
Arbeit in der Freizeit
In forcesince 1 Jan 1970cited 2×
OGH 07.03.2016, 17Os31/15kDecision
… Ein aus einem solcherart nichtigen Geschäft resultierender Anspruch des Bundes auf Entgelt (vgl §§ 46 Abs 1, 51 Abs 1 und 61 StVG), dessen intendierte Vereitelung das Erstgericht durch das Zitat des § „52“ (ersichtlich gemeint [vgl …
7 Mar 2016 · JJT_20160307_OGH0002_0170OS00031_15K0000_000
VwGH Rechtssatz, 1849/79Decision
Die Bewilligung zur Teilnahme an einem Fernlehrgang ist davon abhängig, ob alle mit dem Fernlehrgang in Zusammenhang stehenden Tätigkeiten solche sind, die gemäß den §§ 61 bis 65 StVG gebilligt werden können.
11 Mar 1981 · JWR_1979001849_19810311X01