58 StVG

Beschäftigung der Strafgefangenen in der Freizeit

In forcesince 1 Jan 1994cited 19×
(1)

§ 58. Die Strafgefangenen sind zu einer sinnvollen Verwendung ihrer Freizeit anzuhalten und dabei erforderlichenfalls anzuleiten. Zu diesem Zweck ist ihnen insbesondere Gelegenheit zum Lesen, zur Teilnahme am Empfang von Rundfunksendungen (Hörfunk und Fernsehen), zu sportlicher Betätigung oder, unbeschadet des § 30 Abs. 2, zu Gesellschaftsspielen zu geben.

(2)

Soweit es unter Berücksichtigung der Verhältnisse der Anstalt ohne Beeinträchtigung des Dienstes und der Sicherheit und Ordnung möglich ist, sind die Strafgefangenen berechtigt, sich eigene Bücher und Zeitschriften zu verschaffen (§ 60), in der Freizeit zu arbeiten (§ 61), schriftliche Aufzeichnungen zu führen (§ 62) sowie zu zeichnen und zu malen (§ 63) und an Veranstaltungen teilzunehmen (§ 65).

The 10 that are cited most themselves, of 19.

  • VwGH 21.10.1999, 97/20/0633Decision

    … § 58 Abs. 1 StVG sehe lediglich vor, dass den Strafgefangenen Gelegenheit zu sportlicher Betätigung zu geben sei. Gemäß § 183 Abs. 1 StPO gelte diese Bestimmung in Ermangelung einer entgegenstehenden Bestimmung der StPO auch für …

    21 Oct 1999 · JWT_1997200633_19991021X00

  • OGH 26.02.1979, 9Os145/78Decision

    … § 60 Abs. 2 StVG) oder die Teilnahme am Rundfunk- und Fernsehempfang (vgl. § 58 StVG); insoweit unterliegen die im Interesse der Sicherheit und Ordnung in der Anstalt und zur Gewährleistung des Haftzwecks gebotenen Maßnahmen daher dem …

    26 Feb 1979 · JJT_19790226_OGH0002_0090OS00145_7800000_000

  • VwGH 24.02.2000, 99/20/0247Decision

    … § 58 Abs. 2 StVG gewähre dem Häftling das Recht, sich Bücher und Zeitschriften zu verschaffen, wobei § 60 Abs. 1 StVG dieses Recht insoweit einschränke, als die Beschaffung auf eigene Kosten zu erfolgen habe. Dies bedeute, dass der …

    24 Feb 2000 · JWT_1999200247_20000224X00

  • VwGH 18.02.1999, 97/20/0742Decision

    … der belangten Behörde, es gehe vom Beschwerdeführer eine die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt im Sinne des § 58 Abs. 2 StVG beeinträchtigende Gefährlichkeit aus, als nicht rechtswidrig.

    18 Feb 1999 · JWT_1997200742_19990218X00

  • VwGH 16.09.1992, 92/01/0554Decision

    … der Teilnahme an gemeinsamen Veranstaltungen (sportlicher Betätigung, Gottesdienst, wöchentlicher Fernsehempfang, §§ 43, 58, 65 u. 85 StVG)". Dabei gab der Beschwerdeführer an, daß ihm "der diesbezügliche "Erlaß" bzw. "Anordnung" …

    16 Sep 1992 · JWT_1992010554_19920916X00

  • OGH 26.06.1991, 3Ob544/91Decision

    … Zeitraum voraussetzt, aber auch der Anspruch auf sinnvolle Gestaltung der Untersuchungshaft (vgl § 186 StPO; § 58 StVG; § 36 und § 58 JGG).

    26 Jun 1991 · JJT_19910626_OGH0002_0030OB00544_9100000_000

  • VfGH 24.02.1983, B120/79Decision

    … Eine Verletzung der Bestimmungen der §§20, 26 Abs4, 48 Abs2, 58 Abs1 StVG - wie sie der Beschwerdeführer behauptet - liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer ist im Irrtum, wenn er meint, alle seine Aktivitäten in Richtung Weiterbildung …

    24 Feb 1983 · JFT_10169776_79B00120_00

  • VwGH Rechtssatz, 1579/70Decision

    Die § 57 StVG und § 58 StVG räumen dem Strafgefangenen kein Recht auf Benützung eines eigenen Radioapparates ein.

    12 Jan 1971 · JWR_1970001579_19710112X01

  • VfGH 24.09.1984, B569/80Decision

    3.1.1. Der Bf. vermeint, §58 Abs1 StVG sei verfassungswidrig, weil die Bestimmung so unbestimmt sei, daß ihr Vollzug krasse Ungleichheiten erlaube.

    24 Sep 1984 · JFT_10159076_80B00569_00

  • VwGH Rechtssatz, 97/20/0742Decision

    … rechtfertigt die Annahme einer vom Strafgefangenen ausgehenden, die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt iSd § 58 Abs 2 StVG beeinträchtigenden Gefährlichkeit.

    18 Feb 1999 · JWR_1997200742_19990218X02