§ 63. Die Strafgefangenen sind berechtigt, in der Freizeit in angemessenem Umfang zu zeichnen, zu malen oder sich sonst bildnerisch zu betätigen.
63 StVG
Zeichnen und Malen
VwGH 10.09.1998, 97/20/0597Decision
Gemäß § 64 Abs. 1 StVG iVm § 183 Abs. 1 StPO seien die zur Ausübung der in den §§ 62 und 63 StVG genannten Rechte erforderlichen Gegenstände auf Kosten des "Insassen" durch die Anstalt zu beschaffen. Dies könne einerseits gemäß …
10 Sep 1998 · JWT_1997200597_19980910X00
VwGH 25.04.2006, 2005/06/0033Decision
… 3 das Recht, eine schriftliche Ausfertigung zu verlangen) anwendbar sei. § 62 AVG sei aber im Ergebnis zwingend mit "§ 63 Abs. 5 StVG" (gemeint: AVG) verbunden (Hinweis auf Walter - Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I2, Anm. 8 sowie …
25 Apr 2006 · JWT_2005060033_20060425X00
Changed on 1 Jan 1994
§ 63. Es kann Die Strafgefangenen gestattet werdensind berechtigt, in der Freizeit in angemessenem Umfang zu zeichnen, zu malen oder sich sonst bildnerisch zu betätigen.
- 1 Jan 1994 – todayin force
- 1 Jan 1970 – 1 Jan 1994earlier wording