63 StVG

Zeichnen und Malen

In forcesince 1 Jan 1994cited 2×

§ 63. Die Strafgefangenen sind berechtigt, in der Freizeit in angemessenem Umfang zu zeichnen, zu malen oder sich sonst bildnerisch zu betätigen.

  • VwGH 10.09.1998, 97/20/0597Decision

    Gemäß § 64 Abs. 1 StVG iVm § 183 Abs. 1 StPO seien die zur Ausübung der in den §§ 62 und 63 StVG genannten Rechte erforderlichen Gegenstände auf Kosten des "Insassen" durch die Anstalt zu beschaffen. Dies könne einerseits gemäß …

    10 Sep 1998 · JWT_1997200597_19980910X00

  • VwGH 25.04.2006, 2005/06/0033Decision

    … 3 das Recht, eine schriftliche Ausfertigung zu verlangen) anwendbar sei. § 62 AVG sei aber im Ergebnis zwingend mit "§ 63 Abs. 5 StVG" (gemeint: AVG) verbunden (Hinweis auf Walter - Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I2, Anm. 8 sowie …

    25 Apr 2006 · JWT_2005060033_20060425X00