OGH 14.12.1990, 16Os38/90Decision
… Genußmittel an den Strafgefangenen Gerhard B*** in einem Ausmaß, das eklatant über das hinausgeht, was gemäß §§ 30 Abs 3, 34 StVG zulässig ist, stellt wegen seiner Auswirkungen auf die Zwecke des Strafvollzugs und der Sicherheit …
14 Dec 1990 · JJT_19901214_OGH0002_0160OS00038_9000000_000
OGH 07.03.2016, 17Os31/15kDecision
3/ „an einem nicht mehr feststellbaren Tag einen nicht näher bekannten Haftinsassen entgegen den Bestimmungen der §§ 30 Abs 1, 51 Abs 1 StVG zu einer persönlichen Dienstleistung, nämlich dem Nähen des Saums seiner Jeans heranzog“;
7 Mar 2016 · JJT_20160307_OGH0002_0170OS00031_15K0000_000
OGH Rechtssatz RS0096468, 9Os162/84 u.a.Decision
… Beisatz: Das Ausfolgen zusätzlicher Nahrungsmittel und Genußmittel an einen Strafgefangenen (in einem das zufolge §§ 30 Abs 3, 34 StVG zulässige weit übersteigenden Ausmaß) stellt wegen seiner Auswirkungen auf die Zwecke des …
11 Dec 1984 · JJR_19841211_OGH0002_0090OS00162_8400000_004
VwGH 24.06.1999, 98/20/0337Decision
… des Justizwachekommandos eine Beschwerde wegen ungerechtfertigter Bevorzugung durch übermäßige Zuwendungen gemäß § 30 Abs. 3 StVG an Insassen, die in der Schneiderei beschäftigt waren, erhoben habe. Im Zuge der Prüfung des …
24 Jun 1999 · JWT_1998200337_19990624X00
OGH 14.06.1989, 1Ob561/89Decision
… Als Strafgefangener sei er gemäß § 30 Abs 1 StVG nicht in der Lage gewesen, mit dem Anstaltsleiter einen bindenden Vertrag zu schließen. Der Anstaltsleiter habe die kostenfreie Durchführung einer an sich kostspieligen Werkleistung …
14 Jun 1989 · JJT_19890614_OGH0002_0010OB00561_8900000_000
OGH 28.11.2023, 14Os102/23sDecision
… seinem Recht auf Verfolgung der in § 20 Abs 1 und 2 StVG niedergelegten Vollzugszwecke sowie „auf Einhaltung des in § 30 Abs 1 StVG verankerten Geschäftsverbots zwischen Häftlingen und Vollzugsbeamten“ (vgl aber RIS-Justiz …
28 Nov 2023 · JJT_20231128_OGH0002_0140OS00102_23S0000_000
OGH Rechtssatz RS0087529, 16Os38/90Decision
… 1 StVG), in Abwicklung eines zwischen Strafgefangenen und Strafvollzugsbediensteten generell verbotenen Geschäftes (§ 30 Abs 1 StVG) mißbraucht ein Justizwachebeamter seine Befugnis zur Vornahme von Amtsgeschäften, wobei es ohne …
14 Dec 1990 · JJR_19901214_OGH0002_0160OS00038_9000000_001
VwGH Rechtssatz, 2191/75Decision
6 Jul 1976 · JWR_1975002191_19760706X01