35 StVG

Behandlung von Anstaltsgut

In forcesince 1 Jan 1970cited 3×

§ 35. Die Strafgefangenen haben von ihnen benützte Anstaltsräume und deren Einrichtung sauber und in Ordnung zu halten und die ihnen überlassenen Anstaltssachen sowie die Gegenstände, mit denen sie bei Verrichtung der ihnen zugewiesenen Arbeit zu tun haben, schonend zu behandeln, soweit es notwendig ist zu pflegen und nur ihrer Zweckbestimmung entsprechend zu gebrauchen.

  • OGH 12.12.2000, 11Os122/00Decision

    … soweit dies nicht zum Zweck der Maßnahme außer Verhältnis steht, wobei in diesem Zusammenhang die Bestimmung des § 35 StVG ausdrücklich angeführt wird.

    12 Dec 2000 · JJT_20001212_OGH0002_0110OS00122_0000000_000

  • VfGH 07.03.1975, B297/73Decision

    7 Mar 1975 · JFT_19750307_73B00297_00

  • VfGH Rechtssatz, B297/73Decision

    … wäre und sich die Behörde immer in der Wahl der Gesetzesstelle vergriffen hätte. Gemäß {Strafvollzugsgesetz § 35, § 35 StVG} und § 4 der Hausordnung der Strafvollzugsanstalt Stein haben die Strafgefangenen die von ihnen benützten …

    7 Mar 1975 · JFR_19750307_73B00297_01