The 10 that are cited most themselves, of 136.
VwGH 26.01.2012, 2011/01/0243Decision
Auch der Strafvollzug in der neu geschaffenen Vollzugsform des elektronisch überwachten Hausarrests hat daher den (allgemeinen) Zwecken des Strafvollzugs gemäß § 20 Abs. 1 StVG zu entsprechen.
26 Jan 2012 · JWT_2011010243_20120126X00
VwGH 27.06.2006, 2005/06/0345Decision
Die §§ 20, 24 und 60 StVG lauten:
27 Jun 2006 · JWT_2005060345_20060627X00
OGH 24.10.1990, 11Os98/90Decision
… Der Strafvollzug (vgl. hiezu Foregger-Schausberger Anm. zu § 20 StVG) und die prozessualen Zwangsmittel der Verwahrungshaft sowie der Untersuchungshaft (vgl. den Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach dem § 175 Abs. 1 Z 4 iVm dem § 180 …
24 Oct 1990 · JJT_19901024_OGH0002_0110OS00098_9000000_000
OGH 08.06.2015, 17Os3/15tDecision
… Auf das Erreichen der gesetzlich vorgesehenen Zwecke des Strafvollzugs (§ 20 Abs 1 StVG) sowie auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in den Anstalten (§ 20 Abs 2 StVG) hatte der Staat einen unter dem Aspekt des …
8 Jun 2015 · JJT_20150608_OGH0002_0170OS00003_15T0000_000
VwGH 16.09.1992, 92/01/0344Decision
… Ansuchens widerspreche der Europäischen Menschenrechtskonvention, sei nicht verfassungskonform und auch nicht durch § 20 StVG gedeckt.
16 Sep 1992 · JWT_1992010344_19920916X00
OGH 25.04.1990, 11Os33/90Decision
… Die Zwecke des in den gerichtlichen Gefangenenhäusern (§ 8 StVG) durchzuführenden Strafvollzuges werden nämlich im § 20 Abs. 1 und 2 StVG dergestalt festgehalten und umschrieben, daß dazu neben der Wahrung der Belange der Spezial- …
25 Apr 1990 · JJT_19900425_OGH0002_0110OS00033_9000000_000
VwGH 20.06.2002, 2000/20/0390Decision
… wenn dies unter Bedachtnahme auf die Grundsätze des Strafvollzuges (§ 20 StVG) zur besseren Ausnützung der Vollzugseinrichtungen oder aus Gründen der Sicherheit des Strafvollzuges zweckmäßig ist oder
20 Jun 2002 · JWT_2000200390_20020620X00
VfGH 06.12.1979, B311/77Decision
… Diese Annahme bezieht sich insbesondere auf die Bestimmung des § 20 Abs. 2 StVG, nach der die Strafgefangenen zur Erreichung der Zwecke des Strafvollzuges und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in den Anstalten nach Maßgabe …
6 Dec 1979 · JFT_19791206_77B00311_00
VwGH 04.10.1991, 91/18/0039Decision
… zu entscheiden sein werde; das jedoch nicht näher konkretisierte Ausführungsbegehren stehe bereits mit den im § 20 StVG normierten Grundsätzen des Freiheitsentzuges im Widerspruch:
4 Oct 1991 · JWT_1991180039_19911004X00
OGH 04.11.2004, 12Os114/04Decision
… die Funktionstauglichkeit der unter anderem der entweichungsresistenten Abschließung Gefangener von der Außenwelt (§ 20 Abs 2 StVG) - und somit (durch Verhinderung der Delinquenz praesumtiv gefährlicher Personen auch) der öffentlichen …
4 Nov 2004 · JJT_20041104_OGH0002_0120OS00114_0400000_000