§ 43. Wenn es die Witterung nicht ausschließt, haben Strafgefangene, die nicht im Freien arbeiten, täglich, andere Strafgefangene an arbeitsfreien Tagen das Recht, sich unter Rücksichtnahme auf ihren Gesundheitszustand eine Stunde im Freien aufzuhalten. Der Aufenthalt im Freien ist darüber hinaus auszudehnen, wenn dies ohne Beeinträchtigung des übrigen Dienstes und der Ordnung in der Anstalt möglich ist. Während der Zeit des Aufenthaltes im Freien ist eine sportliche Betätigung zu gestatten, soweit dies nach den zur Verfügung stehenden Einrichtungen möglich ist und nach dem Alter und Gesundheitszustand der Strafgefangenen angemessen erscheint.
43 StVG
Aufenthalt im Freien
The 10 that are cited most themselves, of 11.
VwGH 10.09.1998, 97/20/0811Decision
… der (Administrativ-) Beschwerde betreffend die behauptete Verletzung des Beschwerdeführers in seinen Rechten gemäß §§ 43, 85 StVG (nachfolgend als Beschwerdepunkt 2 behandelt) nicht stattgegeben wurde.
10 Sep 1998 · JWT_1997200811_19980910X00
VwGH 10.09.1998, 97/20/0597Decision
… erwähnt) ausgesprochen, daß diesbezüglich kein Anlaß zu aufsichtsbehördlichem Einschreiten gemäß §§ 122 iVm 14 und 43 StVG gefunden werden könne.
10 Sep 1998 · JWT_1997200597_19980910X00
VwGH 21.10.1999, 97/20/0633Decision
… "9." Beschwerde betreffend die Verweigerung der Teilnahme am Sport) wurde ausgeführt, die Teilnahme am Sport sei nach § 43 StVG nur zu gestatten, wenn dies u. a. nach dem Gesundheitszustand des Strafgefangenen vertretbar sei. Nach …
21 Oct 1999 · JWT_1997200633_19991021X00
VwGH 17.10.2002, 2000/20/0344Decision
… 99/20/0261, 0262). Es steht auch außer Frage, dass Untersuchungshäftlingen - wie Strafgefangenen - gemäß § 43 StVG ein Recht auf Bewegung im Freien zusteht (vgl. in diesem Sinn etwa die hg. Erkenntnisse vom 29. Jänner 1986, Zl. …
17 Oct 2002 · JWT_2000200344_20021017X00
OGH 26.02.2014, 7Ob14/14fDecision
… Auch den Strafgefangenen wurde nach § 43 StVG ein Aufenthalt im Freien, der der physischen und psychischen Gesundheit diene, gewährt. Dieser Aufenthalt sei umso wichtiger für die Gesundung und Genesung von Kranken. Auch wenn die …
26 Feb 2014 · JJT_20140226_OGH0002_0070OB00014_14F0000_000
VwGH 26.04.2001, 2001/20/0155Decision
… 1 StVG", die sich gegen eine Anordnung eines Strafvollzugsbediensteten betreffend die Bewegung im Freien (§ 43 StVG) richtete. Am 12. September 2000 wandte sich der Beschwerdeführer mit einer Beschwerde an die belangte Behörde, in der …
26 Apr 2001 · JWT_2001200155_20010426X00
VwGH 16.09.1992, 92/01/0554Decision
… der Teilnahme an gemeinsamen Veranstaltungen (sportlicher Betätigung, Gottesdienst, wöchentlicher Fernsehempfang, §§ 43, 58, 65 u. 85 StVG)". Dabei gab der Beschwerdeführer an, daß ihm "der diesbezügliche "Erlaß" bzw. "Anordnung" …
16 Sep 1992 · JWT_1992010554_19920916X00
VfGH 03.10.1989, B995/89; G255/89Decision
Zurückweisung des Individualantrages auf Aufhebung des §43 StVG wegen fehlender Legitimation; Verwaltungsrechtsweg vorgesehen; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Bestrafung wegen Nichtteilnahme am Freigang wegen Nichterschöpfung …
3 Oct 1989 · JFT_10108997_89B00995_00
VwGH Rechtssatz, 2000/20/0344Decision
… 99/20/0261, 0262). Es steht auch außer Frage, dass Untersuchungshäftlingen - wie Strafgefangenen - gemäß § 43 StVG ein Recht auf Bewegung im Freien zusteht (vgl. in diesem Sinn etwa die E vom 29. Jänner 1986, Zl. 85/01/0180, und vom …
17 Oct 2002 · JWR_2000200344_20021017X01
VwGH Rechtssatz, 97/20/0811Decision
Durch § 43 StVG wird dem Strafgefangenen ein subjektiv-öffentliches Recht auf Bewegung im Freien eingeräumt (Hinweis E 22.1.1998, 97/20/0151).
10 Sep 1998 · JWR_1997200811_19980910X02
Changed on 18 Jun 2009
§ 43. Wenn es die Witterung gestattetnicht ausschließt, haben sich Strafgefangene, die nicht im Freien arbeiten, täglich, andere Strafgefangene an arbeitsfreien Tagen das Recht, sich unter Rücksichtnahme auf ihren Gesundheitszustand eine Stunde im Freien zu bewegen. Die Bewegungaufzuhalten. Der Aufenthalt im Freien ist darüber hinaus auszudehnen, wenn dies ohne Beeinträchtigung des übrigen Dienstes und der Ordnung in der Anstalt möglich ist. In der für die BewegungWährend der Zeit des Aufenthaltes im Freien bestimmten Zeit ist eine sportliche Betätigung zu gestatten, soweit dies nach den zur Verfügung stehenden Einrichtungen möglich ist und nach dem Alter und Gesundheitszustand der Strafgefangenen angemessen erscheint. Bei Strafgefangenen, die nach der Erklärung des Anstaltsarztes mit Rücksicht auf ihren Zustand nicht in der Lage sind, an der Bewegung im Freien teilzunehmen, oder durch die Teilnahme an ihrer Gesundheit gefährdet würden, hat eine Bewegung im Freien zu unterbleiben, wenn es aber ihr Zustand gestattet, hat an die Stelle der Bewegung ein Aufenthalt im Freien zu treten.
- 18 Jun 2009 – todayin force
- 1 Jan 1970 – 18 Jun 2009earlier wording