40 StVG

Unterbringung

In forcesince 1 Jan 1994cited 20×
(1)

§ 40. Die Strafgefangenen sind in einfach und zweckmäßig eingerichteten Räumen mit ausreichendem Luftraum und genügendem Tageslicht unterzubringen. Nichtraucher sind nach Möglichkeit nicht gemeinsam mit Rauchern in einem Haftraum unterzubringen, es sei denn, daß sie der gemeinsamen Unterbringung ausdrücklich zustimmen. Die Hafträume sind gut zu lüften und in der kalten Jahreszeit entsprechend zu heizen.

(2)

Die Strafgefangenen sind berechtigt, den Haftraum nach ihren Vorstellungen insbesondere mit Blumen und Bildern auszuschmücken, soweit dadurch Sicherheit und Ordnung in der Anstalt nicht beeinträchtigt werden.

(3)

Bei Dunkelheit sind die Hafträume außerhalb der Zeit der Nachtruhe so zu beleuchten, daß die Strafgefangenen ohne Gefährdung des Augenlichtes lesen und arbeiten können. Die Strafgefangenen sind berechtigt, im Haftraum ein- und ausschaltbare elektrische Lampen, insbesondere wenn sie bloß den einzelnen Haftplatz ausleuchten, auch während der Zeit der Nachtruhe zu gebrauchen, soweit und solange dadurch andere Strafgefangene nicht unzumutbar belästigt werden und ein Mißbrauch nicht zu befürchten ist. Soweit die Hafträume nicht mit solchen Lampen ausgestattet sind, kann den Strafgefangenen die längere Beleuchtung des Haftraumes am Abend als Vergünstigung gewährt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 20.

  • VwGH 21.10.1999, 97/20/0633Decision

    … führte die Behörde erster Instanz aus, diese Gegenstände seien zum Ausschmücken des Haftraumes im Sinne des § 40 Abs. 2 StVG nicht geeignet und stellten auch sonst keine Gegenstände im Sinne des § 32 Abs. 2 StVG dar. Im Übrigen …

    21 Oct 1999 · JWT_1997200633_19991021X00

  • VwGH 10.09.1998, 97/20/0597Decision

    § 40 Abs. 3 StVG iVm § 183 Abs. 1 StPO schränke das Recht der "Insassen" eines Haftraumes, ein- und ausschaltbare Leuchten zu gebrauchen, u.a. auch insoferne ein, als die Hafträume mit solchen Lampen ausgestattet sein müssen. Soweit …

    10 Sep 1998 · JWT_1997200597_19980910X00

  • VfGH 03.10.2018, G189/2018Decision

    … Dementsprechend bestimmen §§38, 39 und 40 StVG, dass der Strafgefangene ausreichend mit (einfacher) Anstaltskost zu verpflegen ist sowie die Beistellung von Anstaltskleidung und Bettzeug durch die Anstalt und darüber hinaus die …

    3 Oct 2018 · JFT_20181003_18G00189_00

  • VwGH 03.12.2002, 2000/01/0379Decision

    "Der Abs. 2 enthält eine Regelung über die erforderliche Ausstattung der Hafträume. Sie wurde dem § 40 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969, nachgebildet, wobei insbesondere auch vorgesehen werden soll, dass der Inhaftierte …

    3 Dec 2002 · JWT_2000010379_20021203X00

  • VwGH 24.02.2000, 99/20/0247Decision

    § 40 Abs. 2 StVG befasst sich mit der Ausschmückung der Hafträume. Er bestimmt, dass die Strafgefangenen berechtigt sind, den Haftraum nach ihren Vorstellungen, insbesondere mit Blumen und Bildern auszuschmücken, soweit dadurch …

    24 Feb 2000 · JWT_1999200247_20000224X00

  • VwGH 02.04.1998, 96/20/0393Decision

    … 1 erster Satz StVG und in dem Recht auf Unterbringung in einem dem § 40 StVG entsprechenden Haftraum verletzt.

    2 Apr 1998 · JWT_1996200393_19980402X00

  • VfGH 26.04.2010, B344/10; G24/10Decision

    … auf Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Einbringung eines Individualantrages auf Aufhebung der Bestimmungen der §§14 Abs2a, 40 Abs1, 121 und 122 StVG ist dem Einschreiter (abermals - vgl. die den Einschreiter betreffenden Beschlüsse …

    26 Apr 2010 · JFT_09899574_10B00344_00

  • VfGH 27.02.2012, B973/11Decision

    … den Einschreiter betreffend: zu Kopierkosten zB VfGH 19.9.2011, B861/11; zu §40 Abs1 StVG - "Nichtrauchereinzelzelle" VfGH 16.6.2009, B2147/07; 22.2.2010, B45/10; zu §122 StVG zB VfGH 12.3.2008, B281/08 ua.).

    27 Feb 2012 · JFT_09879773_11B00973_00

  • VfGH 26.04.2010, B416/10Decision

    Der Einschreiter beabsichtigt offenbar die Einbringung einer auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde betreffend den Vollzugsort und die Art der Unterbringung (§40 StVG) bzw. diverse Haftbedingungen.

    26 Apr 2010 · JFT_09899574_10B00416_00

  • VfGH 07.06.1972, B171/71Decision

    7 Jun 1972 · JFT_19720607_71B00171_00