368 UGB

Pfandverwertung

In forcesince 1 Jan 2007cited 1×
(1)

§ 368. Ist eine Verpfändung auf der Seite des Pfandgläubigers und des Pfandbestellers ein unternehmensbezogenes Geschäft, so tritt an die Stelle der in § 466b Abs. 1 ABGB bestimmten Frist von einem Monat eine solche von einer Woche.

(2)

Diese Vorschrift findet auf das gesetzliche Pfandrecht des Kommissionärs, des Spediteurs, des Lagerhalters und des Frachtführers entsprechende Anwendung, auf das Pfandrecht des Spediteurs und des Frachtführers auch dann, wenn der Speditions- oder Frachtvertrag nur auf ihrer Seite ein unternehmensbezogenes Geschäft ist.

  • OGH 24.06.2010, 6Ob111/10gDecision

    … dahin, dass die Klägerin aufgrund der Nichteinhaltung des „Zahlungsplans“ gemäß §§ 460a, 466a ff ABGB und § 368 UGB zur außergerichtlichen Verwertung der verpfändeten Lebensversicherungen berechtigt gewesen sei. Im Hinblick auf …

    24 Jun 2010 · JJT_20100624_OGH0002_0060OB00111_10G0000_000