344 UGB

Vermutung unternehmensbezogener Geschäfte

In forcesince 1 Jan 2007cited 17×

§ 344. Die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte gelten im Zweifel als zum Betrieb seines Unternehmens gehörig.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • OGH 24.11.2009, 5Ob113/09tDecision

    … nicht eindeutig herstellbar oder liegt ein Geschäft sowohl im privaten als auch im Unternehmensinteresse, kommt § 344 UGB zum Tragen, wonach im Zweifel die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte als zum Betrieb seines …

    24 Nov 2009 · JJT_20091124_OGH0002_0050OB00113_09T0000_000

  • OGH 18.02.2015, 7Ob94/14wDecision

    … 2005 Rs C-464/01 [Gruber]). Dies steht im Einklang mit der Wertung des österreichischen Gesetzgebers, wonach gemäß § 344 UGB von einem Unternehmer vorgenommene Rechtsgeschäfte im Zweifel als zum Betrieb seines Unternehmens gehörig …

    18 Feb 2015 · JJT_20150218_OGH0002_0070OB00094_14W0000_000

  • OGH 25.08.2014, 8Ob72/14tDecision

    … Rechtseinheit und Rechtssicherheit widerspreche“, können auch keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 344 UGB begründet werden. Seiner Anregung auf Einleitung eines entsprechenden Gesetzesprüfungsverfahrens war daher …

    25 Aug 2014 · JJT_20140825_OGH0002_0080OB00072_14T0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0065326, 1Ob519/89 u.a.Decision

    … nicht eindeutig herstellbar oder liegt ein Geschäft sowohl im privaten als auch im Unternehmensinteresse, kommt § 344 UGB zum Tragen, wonach im Zweifel die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte als zum Betrieb seines …

    5 May 1989 · JJR_19890505_OGH0002_0010OB00519_8900000_001

  • OGH 25.10.2017, 8Ob46/17yDecision

    Nach § 344 UGB gelten die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte im Zweifel als zum Betrieb seines Unternehmens gehörig. Zwar gehört die Kommanditgesellschaft nicht schon zu den Unternehmern kraft Rechtsform (§ 2 UGB), es …

    25 Oct 2017 · JJT_20171025_OGH0002_0080OB00046_17Y0000_000

  • OGH 30.05.2017, 8Ob86/16dDecision

    … Die Frage, ob ein Rechtsgeschäft zum Betrieb eines Unternehmens gehört, ist im Sinn des § 344 UGB zu lösen. Nach dieser Bestimmung gelten die Rechtsgeschäfte, die ein Unternehmer abschließt, im Zweifel als zum Betrieb seines …

    30 May 2017 · JJT_20170530_OGH0002_0080OB00086_16D0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0062274, 8Ob94/74 u.a.Decision

    18 Jun 1974 · JJR_19740618_OGH0002_0080OB00094_7400000_003

  • OGH Rechtssatz RS0062319, 2Ob503/94 u.a.Decision

    … nicht eindeutig herstellbar oder liegt ein Geschäft sowohl im privaten als auch im Unternehmensinteresse, kommt § 344 UGB zum Tragen, wonach im Zweifel die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte als zum Betrieb seines …

    27 Jan 1994 · JJR_19940127_OGH0002_0020OB00503_9400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0062282, 6Ob570/85 u.a.Decision

    … nicht eindeutig herstellbar oder liegt ein Geschäft sowohl im privaten als auch im Unternehmensinteresse, kommt § 344 UGB zum Tragen, wonach im Zweifel die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte als zum Betrieb seines …

    13 Jun 1985 · JJR_19850613_OGH0002_0060OB00570_8500000_002

  • OGH 28.01.2011, 6Ob238/10hDecision

    … nicht eindeutig herstellbar oder liegt ein Geschäft sowohl im privaten als auch im Unternehmensinteresse, kommt § 344 UGB zum Tragen, wonach im Zweifel die von einem Unternehmer vorgenommenen Rechtsgeschäfte als zum Betrieb seines …

    28 Jan 2011 · JJT_20110128_OGH0002_0060OB00238_10H0000_000