346 UGB

Gebräuche im Geschäftsverkehr

In forcesince 1 Jan 2007cited 14×

§ 346. Unter Unternehmern ist in Hinblick auf die Bedeutung und Wirkung von Handlungen und Unterlassungen auf die im Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • OGH Rechtssatz RS0014506, 4Ob562/79 u.a.Decision

    … Namentlich gilt dies zufolge § 346 UGB unter Unternehmern und im Besonderen dann, wenn bei „beiderseitigen Handelsgeschäften“ Klauseln Handelsübliches, ja geradezu Selbstverständliches enthalten. (T21) Veröff: SZ 2013/37

    17 Jun 1980 · JJR_19800617_OGH0002_0040OB00562_7900000_001

  • OGH 17.04.2013, 7Ob45/13pDecision

    … Namentlich gilt dies zufolge § 346 UGB unter Unternehmern und im Besonderen dann, wenn bei „beiderseitigen Handelsgeschäften“ Klauseln Handelsübliches, ja geradezu Selbstverständliches enthalten (6 Ob 73/01f mwN = ecolex 2002/92, …

    17 Apr 2013 · JJT_20130417_OGH0002_0070OB00045_13P0000_000

  • OGH 28.03.2012, 8Ob31/12kDecision

    4.1 Hinsichtlich der Berechnungsmethode (30/360) hat sich die Beklagte auf einen Unternehmensgebrauch iSd § 346 UGB berufen. Beim „Unternehmensbrauch“ handelt es sich um die unternehmensrechtliche Verkehrssitte. Wenn es sich um eine …

    28 Mar 2012 · JJT_20120328_OGH0002_0080OB00031_12K0000_000

  • OGH 20.03.2019, 3Ob243/18hDecision

    … Namentlich gilt dies zufolge § 346 UGB unter Unternehmern und im Besonderen dann, wenn bei „beiderseitigen Handelsgeschäften“ Klauseln Handelsübliches, ja geradezu Selbstverständliches enthalten (7 Ob 45/13p mwN = RIS-Justiz …

    20 Mar 2019 · JJT_20190320_OGH0002_0030OB00243_18H0000_000

  • OGH 22.06.2010, 10Ob24/09sDecision

    … stellt sich allerdings die Frage, ob die Regeln wie Verkehrssitten (§ 863 ABGB) oder Gebräuche im Geschäftsverkehr (§ 346 UGB) zu beurteilen sind; die Rechtsprechung hat dies bejaht: Sind die Regeln schon ex definitione allgemein …

    22 Jun 2010 · JJT_20100622_OGH0002_0100OB00024_09S0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0042274, 2Ob36/54 u.a.Decision

    16 Jun 1954 · JJR_19540616_OGH0002_0020OB00036_5400000_001

  • OGH 20.04.2016, 4Ob75/16gDecision

    … anzuwenden (4 Ob 139/93 = RIS-Justiz RS0077587), er gilt somit im Allgemeinen nur „unter Unternehmern“ (vgl § 346 UGB). Grundlage der Unterlassungsansprüche sind jedoch Geschäftspraktiken der beklagten Partei in ihren …

    20 Apr 2016 · JJT_20160420_OGH0002_0040OB00075_16G0000_000

  • OGH 22.03.2023, 7Ob186/22mDecision

    … nicht nachträglich ändert (RS0014307 [insb auch T2 und T3]; ausführlich dazu Rauter in Straube/Ratka/Rauter4 § 346 UGB Rz 67 f). Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen kann durch Stillschweigen auf ein vom Vereinbarten abweichendes …

    22 Mar 2023 · JJT_20230322_OGH0002_0070OB00186_22M0000_000

  • OGH 26.06.2012, 10Ob23/12yDecision

    … einer Solidarhaftung nach § 348 UGB ist widerlegt, wenn nach den allgemeinen Auslegungsregeln (§ 914f ABGB; § 346 UGB) der Parteiwille einer bloßen Anteilshaftung feststellbar ist. Verpflichtet sich eine Personenmehrheit zu einer …

    26 Jun 2012 · JJT_20120626_OGH0002_0100OB00023_12Y0000_000

  • OGH 20.12.2016, 4Ob229/16dDecision

    … Die Berufung der Klägerin auf die §§ 346, 347 UGB geht schon deshalb fehl, weil sie einen ihrer Ansicht nach zu beachtenden Handelsbrauch nicht zu konkretisieren vermochte und der von ihr ins Treffen geführte Sorgfaltsmaßstab die …

    20 Dec 2016 · JJT_20161220_OGH0002_0040OB00229_16D0000_000