§ 346. Unter Unternehmern ist in Hinblick auf die Bedeutung und Wirkung von Handlungen und Unterlassungen auf die im Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen.
346 UGB
Gebräuche im Geschäftsverkehr
The 10 that are cited most themselves, of 14.
OGH Rechtssatz RS0014506, 4Ob562/79 u.a.Decision
… Namentlich gilt dies zufolge § 346 UGB unter Unternehmern und im Besonderen dann, wenn bei „beiderseitigen Handelsgeschäften“ Klauseln Handelsübliches, ja geradezu Selbstverständliches enthalten. (T21) Veröff: SZ 2013/37
17 Jun 1980 · JJR_19800617_OGH0002_0040OB00562_7900000_001
OGH 17.04.2013, 7Ob45/13pDecision
… Namentlich gilt dies zufolge § 346 UGB unter Unternehmern und im Besonderen dann, wenn bei „beiderseitigen Handelsgeschäften“ Klauseln Handelsübliches, ja geradezu Selbstverständliches enthalten (6 Ob 73/01f mwN = ecolex 2002/92, …
17 Apr 2013 · JJT_20130417_OGH0002_0070OB00045_13P0000_000
OGH 28.03.2012, 8Ob31/12kDecision
4.1 Hinsichtlich der Berechnungsmethode (30/360) hat sich die Beklagte auf einen Unternehmensgebrauch iSd § 346 UGB berufen. Beim „Unternehmensbrauch“ handelt es sich um die unternehmensrechtliche Verkehrssitte. Wenn es sich um eine …
28 Mar 2012 · JJT_20120328_OGH0002_0080OB00031_12K0000_000
OGH 20.03.2019, 3Ob243/18hDecision
… Namentlich gilt dies zufolge § 346 UGB unter Unternehmern und im Besonderen dann, wenn bei „beiderseitigen Handelsgeschäften“ Klauseln Handelsübliches, ja geradezu Selbstverständliches enthalten (7 Ob 45/13p mwN = RIS-Justiz …
20 Mar 2019 · JJT_20190320_OGH0002_0030OB00243_18H0000_000
OGH 22.06.2010, 10Ob24/09sDecision
… stellt sich allerdings die Frage, ob die Regeln wie Verkehrssitten (§ 863 ABGB) oder Gebräuche im Geschäftsverkehr (§ 346 UGB) zu beurteilen sind; die Rechtsprechung hat dies bejaht: Sind die Regeln schon ex definitione allgemein …
22 Jun 2010 · JJT_20100622_OGH0002_0100OB00024_09S0000_000
OGH Rechtssatz RS0042274, 2Ob36/54 u.a.Decision
16 Jun 1954 · JJR_19540616_OGH0002_0020OB00036_5400000_001
OGH 20.04.2016, 4Ob75/16gDecision
… anzuwenden (4 Ob 139/93 = RIS-Justiz RS0077587), er gilt somit im Allgemeinen nur „unter Unternehmern“ (vgl § 346 UGB). Grundlage der Unterlassungsansprüche sind jedoch Geschäftspraktiken der beklagten Partei in ihren …
20 Apr 2016 · JJT_20160420_OGH0002_0040OB00075_16G0000_000
OGH 22.03.2023, 7Ob186/22mDecision
… nicht nachträglich ändert (RS0014307 [insb auch T2 und T3]; ausführlich dazu Rauter in Straube/Ratka/Rauter4 § 346 UGB Rz 67 f). Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen kann durch Stillschweigen auf ein vom Vereinbarten abweichendes …
22 Mar 2023 · JJT_20230322_OGH0002_0070OB00186_22M0000_000
OGH 26.06.2012, 10Ob23/12yDecision
… einer Solidarhaftung nach § 348 UGB ist widerlegt, wenn nach den allgemeinen Auslegungsregeln (§ 914f ABGB; § 346 UGB) der Parteiwille einer bloßen Anteilshaftung feststellbar ist. Verpflichtet sich eine Personenmehrheit zu einer …
26 Jun 2012 · JJT_20120626_OGH0002_0100OB00023_12Y0000_000
OGH 20.12.2016, 4Ob229/16dDecision
… Die Berufung der Klägerin auf die §§ 346, 347 UGB geht schon deshalb fehl, weil sie einen ihrer Ansicht nach zu beachtenden Handelsbrauch nicht zu konkretisieren vermochte und der von ihr ins Treffen geführte Sorgfaltsmaßstab die …
20 Dec 2016 · JJT_20161220_OGH0002_0040OB00229_16D0000_000
Changed on 1 Jan 2007
§ 346. Unter KaufleutenUnternehmern ist in Ansehung der Hinblick auf die Bedeutung und Wirkung von Handlungen und Unterlassungen auf die im HandelsverkehreGeschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen.
- 1 Jan 2007 – todayin force
- 1 Mar 1939 – 1 Jan 2007earlier wording