§ 340. Wird der Besitzer einer unbeweglichen Sache oder eines dinglichen Rechtes durch Führung eines neuen Gebäudes, Wasserwerkes, oder andern Werkes in seinen Rechten gefährdet, ohne daß sich der Bauführer nach Vorschrift der allgemeinen Gerichtsordnung gegen ihn geschützt hat; so ist der Gefährdete berechtigt, das Verboth einer solchen Neuerung vor Gericht zu fordern, und das Gericht ist verbunden, die Sache auf das schleunigste zu entscheiden.
340 ABGB
besonders durch eine Bauführung;
The 10 that are cited most themselves, of 46.
OGH 28.04.2000, 1Ob6/00iDecision
Schließlich ist dem Rekursgericht auch darin zuzustimmen, dass die Klage keine Bauverbotsklage gemäß § 340 ABGB ist. Die Bestimmungen der §§ 340 bis 342 ABGB sind im § 456 ZPO aufrecht erhalten und zufolge Art XXVII EGEO durch die …
28 Apr 2000 · JJT_20000428_OGH0002_0010OB00006_00I0000_000
OGH 29.05.1995, 1Ob620/94Decision
… Die Abwehr ist zwar nicht rechtlich, etwa nach § 340 ABGB, aber faktisch derart erschwert, daß der Nachbar die bauliche Maßnahme praktisch hinnehmen muß (JBl 1995, 317). An dieser Auffassung ist festzuhalten. Der Hinweis der …
29 May 1995 · JJT_19950529_OGH0002_0010OB00620_9400000_000
OGH 24.09.1969, 7Ob153/69Decision
… Interessen auf den Rechtsweg und sprach aus, daß gemäß § 10 (2) der Kärntner Bauordnung sowie der §§ 340 und 341 ABGB. das zuständige Gericht zu entscheiden habe, ob, in welchem Umfang und mit welchen Beschränkungen mit der …
24 Sep 1969 · JJT_19690924_OGH0002_0070OB00153_6900000_000
OGH 23.10.2003, 6Ob175/03hDecision
… Da der Kläger inhaltlich (nur) eine Bauverbotsklage (§ 340 ABGB) erhebt, ist diese nach den Regeln über das Besitzstörungsverfahren abzuhandeln (arg. "haben die nachfolgenden ... Bestimmungen zu gelten" in § 454 Abs 1 ZPO; vgl auch …
23 Oct 2003 · JJT_20031023_OGH0002_0060OB00175_03H0000_000
VfGH 06.03.1997, B3509/96Decision
… Es sei fraglich, ob die gemäß §§340 bis 342 ABGB dem Besitzer zustehende Berechtigung, das Verbot einer beabsichtigten Bauführung vor Gericht zu fordern, - analog angewendet - dem bücherlichen Eigentümer zukomme.
6 Mar 1997 · JFT_10029694_96B03509_00
OGH 23.11.1994, 1Ob615/94Decision
… damit auch der Rechtmäßigkeit der bewilligten Maßnahme hervorruft und die Abwehr dadurch zwar rechtlich (etwa nach § 340 ABGB) nicht ausschließt, faktisch aber doch derart erschwert, daß der Nachbar die bauliche Maßnahme praktisch …
23 Nov 1994 · JJT_19941123_OGH0002_0010OB00615_9400000_000
VwGH 16.03.1995, 94/06/0040Decision
… durchgeführten Sprengungen zusammenhängen könnten", beim zuständigen Bezirksgericht die Bauverbotsklage gemäß § 340 ABGB eingebracht "bzw. in weiterer Folge Besitzstörungsklage erhoben und somit vor der sachlich wie örtlich …
16 Mar 1995 · JWT_1994060040_19950316X00
OGH 31.03.1965, 6Ob55/65Decision
… B. §§ 340 ff., 354, 362, 364 ff., 417 ff., 422, 850, 851 und 854 ff. ABGB,) als auch des öffentlichen Rechtes (z. B. Baurecht, Gewerberecht, Wasserrecht, Wegerecht usw.). Das nachbarrechtliche Verwaltungsverfahren ist immer ein …
31 Mar 1965 · JJT_19650331_OGH0002_0060OB00055_6500000_000
VwGH 18.12.2007, 2007/06/0062Decision
… Aus Art. XXXVII EGZPO iVm § 340 ABGB ergibt sich jedenfalls nichts Gegenteiliges (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 22. Juni 2004, Zl. 2003/06/0164, und die in Hauer, Tiroler Baurecht2, in E 23 und 25 zur inhaltsgleichen früheren …
18 Dec 2007 · JWT_2007060062_20071218X00
VwGH 12.10.1995, 95/06/0103Decision
… Sollten Rutschungen eingetreten sein, wäre es Sache des Beschwerdeführers, im Sinne des § 340 ABGB zivilrechtliche Schritte zu ergreifen. Der Beschwerdeführer erhebe zwar massivst Vorwürfe gegen die vorliegenden Unterlagen (Gutachten …
12 Oct 1995 · JWT_1995060103_19951012X00