331 ABGB

c) des Aufwandes.

In forcesince 1 Jan 1812cited 60×

§ 331. Hat der redliche Besitzer an die Sache entweder zur fortwährenden Erhaltung der Substanz einen nothwendigen, oder, zur Vermehrung noch fortdauernder Nutzungen einen nützlichen Aufwand gemacht; so gebührt ihm der Ersatz nach dem gegenwärtigen Werthe, in so fern er den wirklich gemachten Aufwand nicht übersteigt.

The 10 that are cited most themselves, of 60.

  • OGH 14.07.1994, 1Ob506/94Decision

    … nützliche Aufwendungen im Sinne des § 331 ABGB anzusehen. Zur Bezahlung der nach dem Tod des Erblassers noch ausbezahlten Monatsrente von DM 1.230,-- seien die Erben von vornherein verpflichtet. Die Schätzungskosten sowie die …

    14 Jul 1994 · JJT_19940714_OGH0002_0010OB00506_9400000_000

  • OGH 09.07.1997, 3Ob241/97fDecision

    Als redliche Besitzer können die Kläger Aufwandersatz nach § 331 ABGB begehren (JBl 1994, 171; Apathy in Schwimann2, Rz 20 zu § 877). Der Ersatz des notwendigen und nützlichen Aufwandes (§ 331 ABGB) ist aber zweifach begrenzt, und …

    9 Jul 1997 · JJT_19970709_OGH0002_0030OB00241_97F0000_000

  • OGH 29.03.2022, 4Ob159/21tDecision

    … Nutzungen einen nützlichen Aufwand gemacht, so gebührt ihm als Kondiktionenschuldner Aufwandersatz nach § 331 ABGB (RS0010232), und zwar der Ersatz nach dem gegenwärtigen Wert, insofern er den wirklich gemachten Aufwand nicht …

    29 Mar 2022 · JJT_20220329_OGH0002_0040OB00159_21T0000_000

  • OGH 22.02.2001, 2Ob24/01wDecision

    … seiner Aufwendungen auf die zurückzustellende Sache, und zwar, soweit er als redlicher Besitzer anzusehen ist, nach § 331 ABGB und, soweit er als unredlicher Besitzer anzusehen ist, nach § 336 ABGB (RIS-Justiz RS0010232; vgl 3 Ob …

    22 Feb 2001 · JJT_20010222_OGH0002_0020OB00024_01W0000_000

  • OGH 15.04.1993, 6Ob507/93Decision

    … auch zu einer Werterhöhung des Hauses im Umfang von 1,050.000 S geführt hätten, welche ihnen die Kläger gemäß § 331 ABGB zu ersetzen hätten. Das Zurückbehaltungsrecht der Beklagten gemäß § 471 ABGB sei demnach auf dieses …

    15 Apr 1993 · JJT_19930415_OGH0002_0060OB00507_9300000_000

  • OGH 24.06.2015, 9Ob34/15pDecision

    … gebührt ihm der Ersatz nach dem gegenwärtigen Werte, insofern er den wirklich gemachten Aufwand nicht übersteigt (§ 331 ABGB). Rechtsprechung und Lehre verstehen den letzten Halbsatz dieser Bestimmung dahin, dass der Ersatz des …

    24 Jun 2015 · JJT_20150624_OGH0002_0090OB00034_15P0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0010232, 8Ob513/86 u.a.Decision

    Dem Kondiktionenschuldner gebührt, soweit er als redlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz iSd § 331 ABGB und, soweit er als unredlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz iSd § 336 ABGB.

    10 Jul 1986 · JJR_19860710_OGH0002_0080OB00513_8600000_001

  • OGH Rechtssatz RS0130237, 9Ob34/15p u.a.Decision

    TE OGH 2022-09-14 6 Ob 66/22g Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Hier: Für den tierschutzgerechten „Lebenserhalt“ von Heimtieren notwendige Maßnahmen sind „wertsteigernde Maßnahmen“ iSd § 331 ABGB. (T2)

    24 Jun 2015 · JJR_20150624_OGH0002_0090OB00034_15P0000_001

  • OGH 18.09.1991, 1Ob687/90Decision

    … Die Ansprüche der Beklagten auf Aufwandersatz sind daher nach § 331 ABGB und nicht nach § 336 ABGB zu beurteilen (so auch JBl 1988, 250).

    18 Sep 1991 · JJT_19910918_OGH0002_0010OB00687_9000000_000

  • OGH 10.07.1986, 8Ob513/86Decision

    … sicher zu, daß dem Kondiktionenschuldner, soweit er als redlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz im Sinne des § 331 ABGB und, soweit er als unredlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz im Sinne des § 336 ABGB gebührt …

    10 Jul 1986 · JJT_19860710_OGH0002_0080OB00513_8600000_000