§ 331. Hat der redliche Besitzer an die Sache entweder zur fortwährenden Erhaltung der Substanz einen nothwendigen, oder, zur Vermehrung noch fortdauernder Nutzungen einen nützlichen Aufwand gemacht; so gebührt ihm der Ersatz nach dem gegenwärtigen Werthe, in so fern er den wirklich gemachten Aufwand nicht übersteigt.
331 ABGB
c) des Aufwandes.
The 10 that are cited most themselves, of 60.
OGH 14.07.1994, 1Ob506/94Decision
… nützliche Aufwendungen im Sinne des § 331 ABGB anzusehen. Zur Bezahlung der nach dem Tod des Erblassers noch ausbezahlten Monatsrente von DM 1.230,-- seien die Erben von vornherein verpflichtet. Die Schätzungskosten sowie die …
14 Jul 1994 · JJT_19940714_OGH0002_0010OB00506_9400000_000
OGH 09.07.1997, 3Ob241/97fDecision
Als redliche Besitzer können die Kläger Aufwandersatz nach § 331 ABGB begehren (JBl 1994, 171; Apathy in Schwimann2, Rz 20 zu § 877). Der Ersatz des notwendigen und nützlichen Aufwandes (§ 331 ABGB) ist aber zweifach begrenzt, und …
9 Jul 1997 · JJT_19970709_OGH0002_0030OB00241_97F0000_000
OGH 29.03.2022, 4Ob159/21tDecision
… Nutzungen einen nützlichen Aufwand gemacht, so gebührt ihm als Kondiktionenschuldner Aufwandersatz nach § 331 ABGB (RS0010232), und zwar der Ersatz nach dem gegenwärtigen Wert, insofern er den wirklich gemachten Aufwand nicht …
29 Mar 2022 · JJT_20220329_OGH0002_0040OB00159_21T0000_000
OGH 22.02.2001, 2Ob24/01wDecision
… seiner Aufwendungen auf die zurückzustellende Sache, und zwar, soweit er als redlicher Besitzer anzusehen ist, nach § 331 ABGB und, soweit er als unredlicher Besitzer anzusehen ist, nach § 336 ABGB (RIS-Justiz RS0010232; vgl 3 Ob …
22 Feb 2001 · JJT_20010222_OGH0002_0020OB00024_01W0000_000
OGH 15.04.1993, 6Ob507/93Decision
… auch zu einer Werterhöhung des Hauses im Umfang von 1,050.000 S geführt hätten, welche ihnen die Kläger gemäß § 331 ABGB zu ersetzen hätten. Das Zurückbehaltungsrecht der Beklagten gemäß § 471 ABGB sei demnach auf dieses …
15 Apr 1993 · JJT_19930415_OGH0002_0060OB00507_9300000_000
OGH 24.06.2015, 9Ob34/15pDecision
… gebührt ihm der Ersatz nach dem gegenwärtigen Werte, insofern er den wirklich gemachten Aufwand nicht übersteigt (§ 331 ABGB). Rechtsprechung und Lehre verstehen den letzten Halbsatz dieser Bestimmung dahin, dass der Ersatz des …
24 Jun 2015 · JJT_20150624_OGH0002_0090OB00034_15P0000_000
OGH Rechtssatz RS0010232, 8Ob513/86 u.a.Decision
Dem Kondiktionenschuldner gebührt, soweit er als redlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz iSd § 331 ABGB und, soweit er als unredlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz iSd § 336 ABGB.
10 Jul 1986 · JJR_19860710_OGH0002_0080OB00513_8600000_001
OGH Rechtssatz RS0130237, 9Ob34/15p u.a.Decision
TE OGH 2022-09-14 6 Ob 66/22g Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Hier: Für den tierschutzgerechten „Lebenserhalt“ von Heimtieren notwendige Maßnahmen sind „wertsteigernde Maßnahmen“ iSd § 331 ABGB. (T2)
24 Jun 2015 · JJR_20150624_OGH0002_0090OB00034_15P0000_001
OGH 18.09.1991, 1Ob687/90Decision
… Die Ansprüche der Beklagten auf Aufwandersatz sind daher nach § 331 ABGB und nicht nach § 336 ABGB zu beurteilen (so auch JBl 1988, 250).
18 Sep 1991 · JJT_19910918_OGH0002_0010OB00687_9000000_000
OGH 10.07.1986, 8Ob513/86Decision
… sicher zu, daß dem Kondiktionenschuldner, soweit er als redlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz im Sinne des § 331 ABGB und, soweit er als unredlicher Besitzer anzusehen ist, Aufwandersatz im Sinne des § 336 ABGB gebührt …
10 Jul 1986 · JJT_19860710_OGH0002_0080OB00513_8600000_000