317 ABGB

Haupttitel des rechtmäßigen Besitzes.

In forcesince 1 Jan 1812cited 5×

§ 317. Der Titel liegt bey freystehenden Sachen in der angebornen Freyheit zu Handlungen, wodurch die Rechte Anderer nicht verletzt werden; bey andern in dem Willen des vorigen Besitzers, oder in dem Ausspruche des Richters, oder endlich in dem Gesetze, wodurch jemanden das Recht zum Besitze ertheilet wird.

  • OGH 09.10.1991, 1Ob26/91Decision

    … Die in den §§ 317, 381 ABGB auf Grund der strikten Durchführung der Lehre von Titel und Erwerbsart erwähnte angeborene Freiheit auf Zueignung gewährt aber ebensowenig ein anderes ausschließendes subjektives Recht auf Besitzergreifung …

    9 Oct 1991 · JJT_19911009_OGH0002_0010OB00026_9100000_000

  • OGH 02.02.2022, 6Ob230/21yDecision

    … Die in den §§ 317, 381 ABGB erwähnte angeborene Freiheit auf Zueignung gewährt auch kein anderes ausschließendes subjektives Recht auf Besitzergreifung (1 Ob 26/91).

    2 Feb 2022 · JJT_20220202_OGH0002_0060OB00230_21Y0000_000

  • OGH 28.02.2023, 1Ob12/23fDecision

    … berechtigtes Interesse an einer Kuratorbestellung habe, steht im Einklang mit der Rechtsprechung, wonach die in den §§ 317, 381 ABGB erwähnte angeborene Freiheit auf Zueignung kein andere Personen ausschließendes subjektives Recht auf …

    28 Feb 2023 · JJT_20230228_OGH0002_0010OB00012_23F0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0002899, 3Ob112/92Decision

    25 Nov 1992 · JJR_19921125_OGH0002_0030OB00112_9200000_001

  • OGH Rechtssatz RS0010147, 1Ob26/91Decision

    9 Oct 1991 · JJR_19911009_OGH0002_0010OB00026_9100000_003