337 ABGB

Beurtheilung der Redlichkeit des Besitzes einer Gemeinde.

In forcesince 1 Jan 1812cited 25×

§ 337. Der Besitz einer Gemeinde wird nach der Redlichkeit oder Unredlichkeit der im Nahmen der Mitglieder handelnden Machthaber beurtheilet. Immer müssen jedoch die unredlichen sowohl den redlichen Mitgliedern, als dem Eigenthümer den Schaden ersetzen.

The 10 that are cited most themselves, of 25.

  • OGH 16.06.1977, 6Ob550/77Decision

    Zur Ersitzung der Dienstbarkeit der Schiabfahrt zugunsten einer Gemeinde ist der gute Glaube ihrer Machthaber (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich

    16 Jun 1977 · JJT_19770616_OGH0002_0060OB00550_7700000_000

  • OGH 06.05.2008, 1Ob41/08yDecision

    Obwohl der Gesetzgeber im § 337 ABGB für den Sachverhalt der Besitzausübung einer Gemeinde durch Besitzmittler keine ausdrückliche Anordnung getroffen hat, ist nach dem Sinn dieser Regelung vernünftigerweise keine andere Lösung …

    6 May 2008 · JJT_20080506_OGH0002_0010OB00041_08Y0000_000

  • OGH 09.04.1991, 4Ob504/91Decision

    … des Erwerbes des Schecks die Unredlichkeit der für sie handelnden physischen Personen anrechnen lassen muß (§ 337 ABGB). Für die Beurteilung dieser Frage kommt es nicht darauf an, wer die organschaftliche oder rechtsgeschäftliche …

    9 Apr 1991 · JJT_19910409_OGH0002_0040OB00504_9100000_000

  • OGH 04.03.2004, 6Ob312/03fDecision

    Zur Ersitzung einer Dienstbarkeit zugunsten einer Gemeinde ist der gute Glaube ihrer "Machthaber" (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich (RIS-Justiz RS0010298). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube …

    4 Mar 2004 · JJT_20040304_OGH0002_0060OB00312_03F0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0010298, 6Ob550/77 u.a.Decision

    Zur Ersitzung der Dienstbarkeit der Skiabfahrt zu Gunsten einer Gemeinde ist der gute Glaube der Machthaber der Gemeinde (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich.

    16 Jun 1977 · JJR_19770616_OGH0002_0060OB00550_7700000_002

  • OGH 25.01.1978, 1Ob1/78Decision

    … jene für das Verhalten ihrer Organe so einzustehen hat wie die natürliche Person für ihr eigenes, andererseits aus § 337 ABGB (Koziol a. a. O. II, 295 f.), Das verfassungsmäßige Organ der klagenden Partei für die Erlassung von …

    25 Jan 1978 · JJT_19780125_OGH0002_0010OB00001_7800000_000

  • OGH 07.06.1978, 1Ob625/78Decision

    … Ostheim (a. a. O., 61 f., und in Gedenkschrift Gschnitzer, 330 f.) empfiehlt, vom Begriff des Machthabers im § 337 ABGB auszugehen und darunter alle Personen zu begreifen, die in verantwortlicher, leitender oder überwachender Funktion …

    7 Jun 1978 · JJT_19780607_OGH0002_0010OB00625_7800000_000

  • OGH 15.03.2012, 6Ob28/12dDecision

    … Marktmanipulatives Verhalten von Organmitgliedern oder sonstigen Repräsentanten im Sinne des § 337 ABGB einer AG führt schon nach allgemeinen Grundsätzen zur Deliktshaftung der AG selbst (vgl nur Reischauer in Rummel, ABGB³ § 1315 Rz …

    15 Mar 2012 · JJT_20120315_OGH0002_0060OB00028_12D0000_000

  • OGH 19.04.1984, 7Ob56/83Decision

    … allerdings, ob die neuere Rechtsprechung, mit der eine Haftung von juristischen Personen für ihre Machthaber iS des § 337 ABGB in einem weiteren Umfang als bisher bejaht wurde (SZ 44/45; SZ 49/144; SZ 51/80 ua.), nicht auch auf die …

    19 Apr 1984 · JJT_19840419_OGH0002_0070OB00056_8300000_000

  • OGH 29.10.1998, 8Ob31/97kDecision

    … zurechnen lassen, die für sie aufgrund der Betrauung mit diesen Aufgaben von Kunden eingereichte Schecks einlösten (§ 337 ABGB). Die Frage, ob die beklagte Partei über das Verschulden ihrer gesetzlichen Vertreter hinaus für das …

    29 Oct 1998 · JJT_19981029_OGH0002_0080OB00031_97K0000_000