§ 323. Der Besitzer einer Sache hat die rechtliche Vermuthung eines gültigen Titels für sich; er kann also zur Angabe desselben nicht aufgefordert werden.
323 ABGB
Der Besitzer kann zur Angabe des Rechtsgrundes nicht aufgefordert werden.
The 10 that are cited most themselves, of 28.
OGH 30.04.1996, 5Ob2036/96iDecision
… Klang in Klang2 II, 345, 347 und 356; SZ 23/346; SZ 45/35 ua), doch begründet die Tatsache der Eintragung gemäß § 323 ABGB immerhin die Vermutung des Rechts (Ehrenzweig, System2 I/2, Das Sachenrecht, 56; vgl auch Koziol/Welser10 II, …
30 Apr 1996 · JJT_19960430_OGH0002_0050OB02036_96I0000_000
OGH 26.04.2007, 2Ob227/06fDecision
§ 323 ABGB, wonach der Besitzer einer Sache die rechtliche Vermutung eines gültigen Titels für sich habe, nütze dem Kläger nichts: Für die Frage der Rechtmäßigkeit des Besitzes sei nicht entscheidend, ob dem Vormann das Recht …
26 Apr 2007 · JJT_20070426_OGH0002_0020OB00227_06F0000_000
OGH 25.11.1959, 6Ob359/59Decision
… Der Hinweis des Beklagten, daß sich aus den Bestimmungen der §§ 323, 324 ABGB. eine Vermutung zugunsten des Rechtsbesitzes ergebe, die stärker sei als die Vermutung der Freiheit des Eigentums der klagenden Partei, geht schon deshalb …
25 Nov 1959 · JJT_19591125_OGH0002_0060OB00359_5900000_000
OGH Rechtssatz RS0010984, 6Ob649/89 u.a.Decision
TE OGH 2007-04-26 2 Ob 227/06f Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Die Vermutung der Rechtmäßigkeit gemäß § 323 ABGB reicht für die Klage nach § 372 ABGB (actio Publiciana) keinesfalls aus. (T2)
30 Nov 1989 · JJR_19891130_OGH0002_0060OB00649_8900000_001
OGH 09.01.1990, 5Ob125/89Decision
§ 324 ABGB wendet den Gedanken des § 323 ABGB, daß der Besitzer einer Sache die rechtliche Vermutung eines gültigen Titels für sich habe, auf den Rechtsbesitz an. Der nach § 523 ABGB klagende Eigentümer hat daher den Nichtbestand …
9 Jan 1990 · JJT_19900109_OGH0002_0050OB00125_8900000_000
OGH 28.01.2003, 1Ob290/02gDecision
… Gemeinschuldner daher gemäß § 328 ABGB nicht nur auf die Vermutung der Redlichkeit des Besitzes, sondern gemäß § 323 ABGB auch auf die Vermutung seiner Rechtmäßigkeit berufen. Die ordentliche Revision sei zulässig, weil es zur …
28 Jan 2003 · JJT_20030128_OGH0002_0010OB00290_02G0000_000
OGH 09.05.2007, 9Ob117/06fDecision
… den Umstand an, dass im hier zu beurteilenden Fall die Dienstbarkeit bereits im Grundbuch eingetragen ist, was gemäß § 323 ABGB die Vermutung des Rechtes bewirke. Es sei daher Sache des Beklagten, das von ihm behauptete Erlöschen des …
9 May 2007 · JJT_20070509_OGH0002_0090OB00117_06F0000_000
OGH 16.09.1975, 3Ob184/75Decision
… Acht, daß die gegenständliche Klage eindeutig als sogenannte Eigentumsfreiheitsklage (actio negatoria) im Sinn des § 323 ABGB zu qualifizieren ist. Mit einer derartigen Klage wird stets ein privatrechtlicher Anspruch erhoben, dessen …
16 Sep 1975 · JJT_19750916_OGH0002_0030OB00184_7500000_000
OGH 25.11.1992, 3Ob111/92Decision
… dem Parteienvorbringen davon auszugehen ist, daß sich die klagende Partei im Besitz des Sparbuches befand und gemäß § 323 ABGB dessen Rechtmäßigkeit und gemäß § 328 ABGB dessen Redlichkeit vermutet werden, mußte die klagende …
25 Nov 1992 · JJT_19921125_OGH0002_0030OB00111_9200000_000
OGH 29.06.1995, 2Ob549/95Decision
… müsse der Kläger sein Erbrecht beweisen, während der beklagte Besitzer der Erbschaft zur Angabe seines Titels nach § 323 ABGB nicht aufgefordert werden könne. Habe aber der Kläger sein Erbrecht zu beweisen, bestehe kein Grund von der …
29 Jun 1995 · JJT_19950629_OGH0002_0020OB00549_9500000_000