1042 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 835×

§ 1042. Wer für einen Andern einen Aufwand macht, den dieser nach dem Gesetze selbst hätte machen müssen, hat das Recht, den Ersatz zu fordern.

The 10 that are cited most themselves, of 835.

  • Exekutionsordnung291bLaw

    … von Aufwendungen, die der Verpflichtete auf Grund einer gesetzlichen Unterhaltspflicht selbst hätte machen müssen (§ 1042 ABGB), sowie wegen 4. der Prozess- und Exekutionskosten samt allen Zinsen, die durch die Durchsetzung eines …

  • OGH 15.05.1979, 1Ob18/79Decision

    … Rückersatzansprüche des Bestandnehmers nur aus dem Vertragsverhältnis gegen den Bestandnehmer, nicht aber nach § 1042 ABGB gegen denjenigen, dem der Aufwand zugute kam, geltend gemacht werden

    15 May 1979 · JJT_19790515_OGH0002_0010OB00018_7900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0104142, 8Ob175/77 u.a.Decision

    Nach § 1042 ABGB ist der Aufwand zu ersetzen, den ein anderer nach dem Gesetze hätte machen müssen. Nur soweit die Pflicht des anderen reicht, kann Ersatz gefordert werden.

    30 Nov 1977 · JJR_19771130_OGH0002_0080OB00175_7700000_003

  • OGH 11.12.2007, 4Ob201/07yDecision

    Der Beklagte macht geltend, es liege kein Fall des § 1042 ABGB vor, weil der Kläger den Aufwand in der Überzeugung, eine eigene Schuld zu erfüllen, getätigt habe; in einem solchen Fall bestehe nur ein Rückforderungsanspruch gegen den …

    11 Dec 2007 · JJT_20071211_OGH0002_0040OB00201_07Y0000_000

  • OGH 05.04.2005, 4Ob15/05tDecision

    … könne seine infolge des schädigenden Ereignisses erhöhten Unterhaltsleistungen vom Schädiger gemäß § 1042 ABGB begehren, weshalb in der hier vertretenen Ansicht ein Abgehen von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs erblickt …

    5 Apr 2005 · JJT_20050405_OGH0002_0040OB00015_05T0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0028050, 1Ob8/79 u.a.Decision

    Die Ansprüche nach § 1041 und § 1042 ABGB haben bloß ergänzende Funktion.

    30 Mar 1979 · JJR_19790330_OGH0002_0010OB00008_7900000_002

  • OGH Rechtssatz RS0019908, 1Ob18/79 u.a.Decision

    Das Wesen des Anspruchs nach § 1042 ABGB ist es, dass jemand (ein anderer, der Bereicherte,) aus dem Rechtsgut des Eigentümers (des Verkürzten, des Verletzten,) ohne Rechtsgrund einen Vorteil zieht; der Vorteil fließt dem Berechtigten …

    15 May 1979 · JJR_19790515_OGH0002_0010OB00018_7900000_007

  • OGH 05.05.2011, 2Ob157/10tDecision

    … Ein Verwendungsanspruch gemäß § 1042 ABGB scheide aus, weil die Erstbeklagte den hier relevanten Aufwand (Zahlung der 100.000 EUR) nicht hätte machen müssen. Für sie hätte es genügt, die offenen Raten zu begleichen, was keineswegs …

    5 May 2011 · JJT_20110505_OGH0002_0020OB00157_10T0000_000

  • OGH 26.02.1996, 4Ob518/96Decision

    Sein Anspruch sei nach § 1358 ABGB, aber auch nach § 1042 ABGB berechtigt, stehe doch die (Verteilung des Meistbotes aus der) Zwangsversteigerung der Zahlung gleich, wodurch verschiedene Gläubiger der Beklagten Befriedigung erlangt …

    26 Feb 1996 · JJT_19960226_OGH0002_0040OB00518_9600000_000

  • VfGH 24.06.1986, A16/85Decision

    … ohne finanzielle Belastung in Anspruch nehmen konnte; Verpflichtung des Landes Wien zum Aufwandersatz gemäß §1042 ABGB - Stattgebung der Klage

    24 Jun 1986 · JFT_10139376_85A00016_00