1041 ABGB

Verwendung einer Sache zum Nutzen des Andern.

In forcesince 1 Jan 1812cited 840×

§ 1041. Wenn ohne Geschäftsführung eine Sache zum Nutzen eines Andern verwendet worden ist; kann der Eigenthümer sie in Natur, oder, wenn dieß nicht mehr geschehen kann, den Werth verlangen, den sie zur Zeit der Verwendung gehabt hat, obgleich der Nutzen in der Folge vereitelt worden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 840.

  • OGH 19.11.1974, 3Ob200/74Decision

    Der Anspruch nach § 1041 ABGB greift nur dann ein, wenn weder ein Geschäftsführungsverhältnis (§§ 1035 f. ABGB) noch ein die Vermögensverschiebung rechtfertigendes Vertragsverhältnis, sei es zwischen dem Verkürzten und dem …

    19 Nov 1974 · JJT_19741119_OGH0002_0030OB00200_7400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0019883, 7Ob645/84 u.a.Decision

    … bisherigen oder eines sonst angemessenen Bestandzinses für die Zeit der vertragswidrigen Weiterbenützung beruht auf § 1041 ABGB. Der Anspruch ist kein Schadenersatzanspruch. Es kommt auch nicht darauf an, ob der Bestandnehmer in jenem …

    13 Jun 1985 · JJR_19850613_OGH0002_0070OB00645_8400000_001

  • OGH 16.02.1982, 4Ob406/81Decision

    … des Abgebildeten zu seinem eigenen Vorteil ausnützt, hat den dadurch erlangten Nutzen nach den Grundsätzen des § 1041 ABGB zu vergüten

    16 Feb 1982 · JJT_19820216_OGH0002_0040OB00406_8100000_000

  • OGH 03.07.1979, 5Ob627/79Decision

    … Insbesondere komme ein Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB nicht in Betracht, weil zwischen der Beklagten und der Firma X ein die Vermögensverschiebung rechtfertigendes Schuldverhältnis bestanden habe.

    3 Jul 1979 · JJT_19790703_OGH0002_0050OB00627_7900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0028179, 3Ob200/74 u.a.Decision

    Der Anspruch nach § 1041 ABGB greift nur dann ein, wenn weder ein Geschäftsführungsverhältnis (§§ 1035 f ABGB) noch ein die Vermögensverschiebung rechtfertigendes Vertragsverhältnis, sei es zwischen dem Verkürzten und …

    19 Nov 1974 · JJR_19741119_OGH0002_0030OB00200_7400000_006

  • OGH 11.05.1976, 4Ob369/75Decision

    … den in § 9 UWG allein vorgesehenen Ansprüchen auf Unterlassung und Schadenersatz auch ein Bereicherungsanspruch nach § 1041 ABGB in Betracht kommt, könne hier letztlich dahingestellt bleiben, weil auch in diesem Fall die gesetzlichen …

    11 May 1976 · JJT_19760511_OGH0002_0040OB00369_7500000_000

  • OGH Rechtssatz RS0019850, 5Ob106/72 u.a.Decision

    Der Benützer hat gemäß § 1041 ABGB ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten, wobei es in erster Linie nicht etwa auf die Nachteile des Anspruchsberechtigten, sondern auf den Nutzen des Benützers, insbesondere auf …

    28 Jun 1972 · JJR_19720628_OGH0002_0050OB00106_7200000_002

  • OGH 16.06.1971, 7Ob105/71Decision

    … dessen Bestandrechte von einem Dritten ohne Rechtsgrund benützt werden, auf ein angemessenes Benützungsentgelt (§ 1041 ABGB). Wer den Lagerplatz eines Lagerhalters zur Lagerung von Gütern verwendet, erspart sich nicht einen …

    16 Jun 1971 · JJT_19710616_OGH0002_0070OB00105_7100000_000

  • OGH 09.12.2008, 5Ob168/08dDecision

    … Von einer Vollbeendigung und Erlöschen der Mieterin könne daher keine Rede sein. Einem Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB wegen Einbringung der Mahlmaschine in die Halle stehe der aufrechte Rechtstitel Mietvertrag entgegen, sodass …

    9 Dec 2008 · JJT_20081209_OGH0002_0050OB00168_08D0000_000

  • OGH 28.07.1998, 1Ob353/97mDecision

    … Auf Verwendungsfälle des § 1041 ABGB sei zur Verteilung des Nutzens zwischen Eigentümer und Verwender § 1304 ABGB analog anzuwenden. Beide Parteien hätten die gebotene Vorsicht und Aufmerksamkeit im „Rechtsgeschäftsverkehr“ …

    28 Jul 1998 · JJT_19980728_OGH0002_0010OB00353_97M0000_000