1040 ABGB

gegen den Willen des Andern.

In forcesince 1 Jan 1812cited 52×

§ 1040. Wenn jemand gegen den gültig erklärten Willen des Eigenthümers sich eines fremden Geschäftes anmaßet, oder den rechtmäßigen Bevollmächtigten durch eine solche Einmengung an der Besorgung des Geschäftes verhindert; so verantwortet er nicht nur den hieraus erwachsenen Schaden und entgangenen Gewinn, sondern er verliert auch den gemachten Aufwand; in so fern er nicht in Natur zurückgenommen werden kann.

The 10 that are cited most themselves, of 52.

  • OGH 21.08.2014, 3Ob228/13wDecision

    … Fall (Ablehnung durch den Geschäftsherrn) ist ein Anspruch auf Aufwandersatz schon nach dem Wortlaut des § 1040 ABGB ausgeschlossen (vgl 6 Ob 710/84, SZ 57/167). Das trifft hier für die Tätigkeit der Kläger nach der Ablehnung ihres …

    21 Aug 2014 · JJT_20140821_OGH0002_0030OB00228_13W0000_000

  • OGH 10.02.1993, 9ObA3/93Decision

    … Er habe daher gemäß § 1040 ABGB nicht nur den der Klägerin daraus erwachsenden Schaden zu ersetzen, sondern verliere auch den gemachten Aufwand. Ein Entgelt für seine Tätigkeit stehe ihm nicht zu. Die Klägerin sei daher berechtigt, …

    10 Feb 1993 · JJT_19930210_OGH0002_009OBA00003_9300000_000

  • OGH 21.11.2017, 6Ob181/17mDecision

    … Darüber hinaus sieht § 1040 ABGB vor, dass Aufwandersatzansprüche ausgeschlossen sind, wenn jemand sich gegen den gültig erklärten Willen des Begünstigten eines fremden Geschäfts anmaßt. Eine Klausel, in der die Ersatzpflicht für …

    21 Nov 2017 · JJT_20171121_OGH0002_0060OB00181_17M0000_000

  • OGH 28.01.1997, 1Ob2305/96vDecision

    … Ist die Geschäftsführung ohne Auftrag weder verboten (§ 1040 ABGB) noch unnütz (§ 1038 ABGB) und deshalb ein Aufwandersatz des Geschäftsführers nicht ausgeschlossen (Apathy aaO §§ 1036 f Rz 4), kann sie notwendig oder wenigstens …

    28 Jan 1997 · JJT_19970128_OGH0002_0010OB02305_96V0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0019869, 7Ob563/79 u.a.Decision

    … Fall (Ablehnung durch den Geschäftsherrn) ist ein Anspruch auf Aufwandersatz schon nach dem Wortlaut des § 1040 ABGB ausgeschlossen. (T6) Beisatz: Der von jemandem beauftragte Geschäftsführer kann aber bezüglich derselben Leistung …

    6 Dec 1979 · JJR_19791206_OGH0002_0070OB00563_7900000_002

  • OGH 30.08.2000, 6Ob190/00kDecision

    Zu Gunsten des Klägers könnte aber allenfalls die Bestimmung des § 1040 ABGB Anwendung finden. Der Kläger wünsche ja mit seiner Beweisrüge die Feststellung, dass die Ersbeklagte durch die vertragswidrige Überweisung gewollt habe, …

    30 Aug 2000 · JJT_20000830_OGH0002_0060OB00190_00K0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0019737, 4Ob545/76 u.a.Decision

    … Fall (Ablehnung durch den Geschäftsherrn) ist ein Anspruch auf Aufwandersatz schon nach dem Wortlaut des § 1040 ABGB ausgeschlossen. (T5) Beisatz: Der von jemandem beauftragte Geschäftsführer kann aber bezüglich derselben Leistung …

    25 May 1976 · JJR_19760525_OGH0002_0040OB00545_7600000_001

  • OGH 25.04.2019, 6Ob35/19vDecision

    … Fall (Ablehnung durch den Geschäftsherrn) ist ein Anspruch auf Aufwandersatz schon nach dem Wortlaut des § 1040 ABGB ausgeschlossen (RS0019869 [T6]). Dass der Geschäftsherr (hier also die Stiftung) das Geschäft nicht als vorteilhaft …

    25 Apr 2019 · JJT_20190425_OGH0002_0060OB00035_19V0000_000

  • OGH 27.05.2025, 9Ob31/25mDecision

    … der gesetzlichen Möglichkeit des Vermieters zurück, den Ersatz nützlicher Aufwendungen überhaupt auszuschließen (§ 1040 ABGB; vgl 6 Ob 181/17m, Klausel 24). Zum dritten hat der Vermieter ein berechtigtes Interesse daran, sich vor …

    27 May 2025 · JJT_20250527_OGH0002_0090OB00031_25M0000_000

  • OGH 17.01.2023, 2Ob217/22hDecision

    … §§ 1002 bis 1044 ABGB Rz 15; Stefula, EF-Z 2016/125; neutral referierend: Apathy/Wilfinger in Schwimann/Kodek5 § 1040 ABGB Rz 3 FN 29; Jetzinger, Der Umfang des Ersatzanspruchs nach § 1037 ABGB – Eine Änderung der …

    17 Jan 2023 · JJT_20230117_OGH0002_0020OB00217_22H0000_000