1006 ABGB

allgemeine oder besondere;

In forcesince 1 Jan 1812cited 16×

§ 1006. Es gibt allgemeine und besondere Vollmachten, je nachdem jemanden die Besorgung aller, oder nur einiger Geschäfte anvertraut wird. Die besonderen Vollmachten können bloß gerichtliche oder bloß außergerichtliche Geschäfte überhaupt; oder sie können einzelne Angelegenheiten der einen oder der andern Gattung zum Gegenstande haben.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • OGH 30.03.1981, 6Ob820/80Decision

    … vor, die lediglich im Innenverhältnis beschränkt war, sondern nur eine beschränkte Einzelvollmacht im Sinne der §§ 1006, 1007 ABGB. Nur im Rahmen dieser Bevollmächtigung konnte daher die Nebenintervenientin die Beklagte als ihre …

    30 Mar 1981 · JJT_19810330_OGH0002_0060OB00820_8000000_000

  • VwGH 27.04.2006, 2004/07/0189Decision

    … an EZ 983 beschränkte Vollmacht, also um keine allgemeine, sondern um eine besondere Vollmacht im Sinne des § 1006 ABGB. Die "Regelung der Miteigentumsgemeinschaft" an der genannten Liegenschaft sei mit dem zu 6Cg 42/00p des …

    27 Apr 2006 · JWT_2004070189_20060427X00

  • VwGH 22.11.2006, 2003/15/0143Decision

    22 Nov 2006 · JWT_2003150143_20061122X00

  • OGH 11.06.2002, 1Ob269/01tDecision

    … aus, wenn das Konto debitorisch ist oder dadurch - wie hier - debitorisch würde (SZ 65/102 ua; Strasser in Rummel3 §§ 1006-1008 ABGB Rz 17). Zum Abschluss von Geschäften, für die der Machthaber eine Gattungsvollmacht benötigt, …

    11 Jun 2002 · JJT_20020611_OGH0002_0010OB00269_01T0000_000

  • OGH 20.09.2024, 6Ob162/23aDecision

    3.1. § 1006 ABGB unterscheidet hinsichtlich des Umfangs zwischen allgemeinen und besonderen Vollmachten, je nachdem, ob jemandem die Besorgung aller Angelegenheiten oder nur einiger Geschäfte anvertraut wird. Die darin enthaltenen …

    20 Sep 2024 · JJT_20240920_OGH0002_0060OB00162_23A0000_000

  • OGH 30.05.2000, 5Ob188/99dDecision

    § 1008 ABGB zähle Geschäftsgattungen und Einzelgeschäfte auf, für die eine allgemeine Vollmacht gemäß § 1006 ABGB nicht ausreiche. Werde nun allgemeine Vollmacht erteilt, so müsse - sofern das Erfordernis des Vorliegens einer …

    30 May 2000 · JJT_20000530_OGH0002_0050OB00188_99D0000_000

  • OGH 14.11.1973, 5Ob187/73Decision

    Der Vermieter ist verpflichtet, in Zuhaltung der geschlossenen Mietverträge und der ihm nach § 1006 ABGB obliegenden Vertragsverpflichtungen freiwillige Sonderzahlungen der Mieter anzunehmen, die ihn in die Lage versetzen, die damit …

    14 Nov 1973 · JJT_19731114_OGH0002_0050OB00187_7300000_000

  • VwGH 14.09.1970, 0137/70Decision

    … ihm aufgetragenes Geschäft im Namen des anderen zur Besorgung übernimmt, wobei sich die Geschäftsbesorgung gemäß § 1006 ABGB soweit nicht die Beschränkungen des § 1008 ABGB Anwendung finden, nicht auf ein bestimmtes Geschäft …

    14 Sep 1970 · JWT_1970000137_19700914X00

  • OGH 18.10.1950, 2Ob194/50Decision

    18 Oct 1950 · JJT_19501018_OGH0002_0020OB00194_5000000_000

  • OGH Rechtssatz RS0019363, 6Ob820/80Decision

    … vor, die lediglich im Innenverhältnis beschränkt war, sondern nur eine beschränkte Einzelvollmacht im Sinne der §§ 1006, 1007 ABGB, kann der Gewaltgeber nur im Rahmen dieser Bevollmächtigung durch Vertrag verpflichtet werden. Wer …

    30 Mar 1981 · JJR_19810330_OGH0002_0060OB00820_8000000_004