1020 ABGB

Auflösung des Vertrages durch den Widerruf.

In forcesince 1 Jan 1812cited 137×

§ 1020. Es steht dem Machtgeber frey; die Vollmacht nach Belieben zu widerrufen; doch muß er dem Gewalthaber nicht nur die in der Zwischenzeit gehabten Kosten und den sonst erlittenen Schaden ersetzen; sondern auch einen der Bemühung angemessenen Theil der Belohnung entrichten. Dieses findet auch dann Statt, wenn die Vollendung des Geschäftes durch einen Zufall verhindert worden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 137.

  • OGH 29.08.2000, 1Ob160/00mDecision

    … Hauptstücks des ABGB und könnte daher grundsätzlich gemäß § 1020 ABGB jederzeit einseitig aufgelöst werden (MietSlg 30.147; Strasser in Rummel, ABGB2 Rz 29 zu § 1002 bzw Rz 2 zu §§ 1020-1026).

    29 Aug 2000 · JJT_20000829_OGH0002_0010OB00160_00M0000_000

  • OGH 13.02.2018, 5Ob180/17gDecision

    … Dies ist im Hinblick darauf, dass eine Vollmacht nach der Grundkonzeption des ABGB widerruflich ist (§ 1020 ABGB), und selbst eine vereinbarte Unwiderruflichkeit einer Vollmacht nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam ist (vgl …

    13 Feb 2018 · JJT_20180213_OGH0002_0050OB00180_17G0000_000

  • OGH 17.12.1985, 5Ob609/85Decision

    … Die Rechtsprechung zu den Grenzen der Zulässigkeit der vertraglichen Einschränkung des im § 1020 ABGB grundsätzlich dem Machtgeber zustehenden Rechtes, die Vollmacht nach Belieben zu widerrufen, sieht zwar die Vereinbarung des …

    17 Dec 1985 · JJT_19851217_OGH0002_0050OB00609_8500000_000

  • OGH 28.02.2011, 9Ob75/10kDecision

    Auf den zwischen den Streitteilen bestehenden Treuhandvertrag kommt § 1020 erster Satz ABGB zur Anwendung, wonach es dem Machtgeber frei steht, eine Vollmacht nach Belieben zu widerrufen. Diese Bestimmung ist vertraglich abdingbar, falls …

    28 Feb 2011 · JJT_20110228_OGH0002_0090OB00075_10K0000_000

  • OGH 20.11.2012, 5Ob98/12sDecision

    3. § 1020 Satz 1 ABGB gibt dem Geschäftsherrn wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses und zur Sicherung der Freiheit des Machtgebers das Recht, Auftrag, Vollmacht und Ermächtigung jederzeit zu widerrufen (Apathy in Rummel³ § …

    20 Nov 2012 · JJT_20121120_OGH0002_0050OB00098_12S0000_000

  • OGH 20.11.2012, 5Ob110/12fDecision

    2. § 1020 Satz 1 ABGB gibt dem Geschäftsherrn wegen des besonderen Vertrauensverhältnisses und zur Sicherung der Freiheit des Machtgebers das Recht, Auftrag, Vollmacht und Ermächtigung jederzeit zu widerrufen (Apathy in Rummel³ § …

    20 Nov 2012 · JJT_20121120_OGH0002_0050OB00110_12F0000_000

  • OGH 15.10.1998, 8Ob125/98kDecision

    § 1020 Satz 1 ABGB, wonach es dem Machtgeber frei steht, die Vollmacht nach Belieben zu widerrufen, ist dispositiv (5 Ob 26/86; RdW 1994, 14). Die vereinbarte Unwiderruflichkeit einer Vollmacht ist dann gültig und beachtlich, wenn die …

    15 Oct 1998 · JJT_19981015_OGH0002_0080OB00125_98K0000_000

  • OGH 07.11.1970, 7Ob25/70Decision

    7 Nov 1970 · JJT_19701107_OGH0002_0070OB00025_7000000_000

  • OGH 24.05.2005, 5Ob115/05fDecision

    … Dazu bedurfte es keiner Zustimmung des Verwalters. Ein bloßer Widerruf gemäß § 1020 ABGB bzw eine Abberufung gemäß § 18 WEG 1975, § 21 WEG 2002 ist nämlich eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die mit ihrem …

    24 May 2005 · JJT_20050524_OGH0002_0050OB00115_05F0000_000

  • OGH 25.05.1993, 5Ob41/93Decision

    … Stanzl in Klang IV/1**2, 864; Strasser in Rummel**2, Rz 7 und 8 zu §§ 1020 bis 1026 ABGB; ImmZ 1979, 296; s. auch NRsp 1989/25). Die Aufhebung einer solchen Kündigung bedürfte eines contrarius actus, in den Fällen des § 18 Abs 1 Z 1 …

    25 May 1993 · JJT_19930525_OGH0002_0050OB00041_9300000_000