Erster Abschnitt: Ergänzungsleistungen
- 3aEhepaare, von denen mindestens ein Ehegatte in einem Heim oder Spital lebt. Grundsatz
- 4Anrechenbare Einnahmen
- 5Anerkannte Ausgaben
- 6Hinterlassene
- 7Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen
- 8Kinder, die ausser Rechnung bleiben
- 9In einem andern Kanton wohnhafte Familienglieder
- 10Ehegatten oder Familienglieder mit längerem Aufenthalt im Ausland oder mit unbekanntem Aufenthalt
- 10aPrüfen des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen von Personen, die Überbrückungsleistungen beziehen
IIa. Anrechenbare Einnahmen, anerkannte Ausgaben und Vermögen
- 11Bewertung des Naturaleinkommens
- 11aErwerbseinkommen
- 12Mietwert und Einkommen aus Untermiete
- 13Pfrundeinkommen
- 14
- 14aAnrechnung des Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden
- 14bAnrechnung des Erwerbseinkommens bei nichtinvaliden Witwen
- 15Sonderfälle
- 15aVorbezug der Altersrente
- 15bAnrechnung der Hilflosenentschädigung
- 15cBerücksichtigung von Leibrenten mit Rückgewähr
- 15dRente der beruflichen Vorsorge bei Unterdeckung
- 15eVerzicht auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht
- 16Unterhaltskosten von Gebäuden
- 16aPauschale für Nebenkosten
- 16bPauschale für Heizkosten
- 16cMietzinsaufteilung
- 16Mietzins in gemeinschaftlichen Wohnformen
- 16dPrämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung
- 16eKosten für die familienergänzende Betreuung von Kindern
- 17Ermittlung des Reinvermögens
- 17aBewertung des Vermögens
- 17bVerzicht auf Vermögenswerte. Grundsatz
- 17cHöhe des Verzichts bei Veräusserung
- 17dHöhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch
- 17eBerücksichtigung des Vermögens, auf das verzichtet wurde
- 18Unverteilte Erbschaft
III. Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
- 20Geltendmachung des Anspruches
- 21Bearbeitungsdauer
- 21aRundung der Auszahlungsbeträge
- 21bAuszahlung bei Ehegatten mit je einem eigenen Rentenanspruch
- 21cAuszahlung bei Personen in einem Heim oder Spital
- 22Nachzahlung
- 22a
- 23Zeitlich massgebende Einnahmen und zeitlich massgebendes Vermögen
- 25Änderung der jährlichen Ergänzungsleistung
- 24Meldepflicht
- 25aHeimdefinition
- 26Einteilung der Gemeinden in Mietzinsregionen
- 26aSenkung oder Erhöhung der Mietzinshöchstbeträge
- 26b
- 27Frist für die Rückerstattung rechtmässig bezogener Leistungen
- 27aBewertung des Nachlasses
- 27bStreitigkeiten über Datenbekanntgaben
- 27cKosten der Bekanntgabe und Publikation von Daten
- 27dÜbergangsleistung
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).