Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten.
Art. 24 ELV
Meldepflicht
The 10 that are cited most themselves, of 56.
8C_1/2007, Urteil vom 11. Mai 2007 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision
… Person, Änderungen in den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen sofort schriftlich zu melden (Art. 24 ELV). Darauf wird verwiesen. Richtig ist insbesondere, dass der für einen Erlass vorausgesetzte gute Glaube nicht schon …
11 May 2007 · 2007-05-11-8C_1-2007
8C_594/2007, Urteil vom 10. März 2008 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision
Gemäss Art. 24 ELV hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. …
10 Mar 2008 · 2008-03-10-8C_594-2007
6S.288/2000, Tribunal fédéralDecision
… Enfin, l'art. 24 OPC-AVS/AI impose à l'ayant droit de "communiquer sans retard à l'organe cantonal compétent tout changement dans (sa) situation personnelle et toute modification sensible dans (sa) situation matérielle". Or, aucune de …
28 Sep 2000 · 2000-09-28-6S.288-2000
BGE 131 IV 83Decision
… erfolgen und damit auf Dauer angelegt sind, und den Leistungsbezüger während der ganzen Leistungsdauer gemäss Art. 24 ELV die Pflicht trifft, der Behörde alle Umstände zu melden, die Einfluss auf die Ausschüttung bzw. Höhe der …
10 Nov 2004 · 131-IV-83
P 68/00, Urteil vom 10. Mai 2001Decision
… 337 ff., S. 349). Gemäss der in Art. 24 Satz 1 ELV statuierten Meldepflicht hat die Anspruchsberechtigte, ihre gesetzliche Vertreterin oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt …
10 May 2001 · 2001-05-10-P_68-00
6B_750/2012, Urteil vom 12. November 2013 – Gewerbsmässiger Betrug, Bruch amtlicher Beschlagnahme; Zivilanspruch; Beweiswürdigung, GrundsatzDecision
… In BGE 131 IV 83 entschied es, dass die Pflicht gemäss Art. 24 ELV, wesentliche Änderungen der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu melden, keine Garantenpflicht zu begründen vermag (BGE, a.a.O., E. 2.1.3 S. 88 und E. …
12 Nov 2013 · 2013-11-12-6B_750-2012
P 51/04, Urteil vom 22. April 2005 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision
… Der Anspruchsberechtigte oder gegebenenfalls andere Personen oder Institutionen haben schliesslich nach Art. 24 Satz 1 ELV von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen …
22 Apr 2005 · 2005-04-22-P_51-04
P 87/02, Urteil vom 11. Juli 2003Decision
… und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen (Art. 24 ELV), und der Auswirkungen einer Verletzung dieser Meldepflicht auf die Frage nach dem Erlass einer …
11 Jul 2003 · 2003-07-11-P_87-02
P 7/06, Urteil vom 22. August 2006 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Vorschriften zur Meldepflicht der Bezüger von Ergänzungsleistungen (Art. 24 ELV), zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 27 ELV und Art. 47 AHVG [in den bis Ende 2002 gültig …
22 Aug 2006 · 2006-08-22-P_7-06
P 13/02, Urteil vom 25. Oktober 2002Decision
… Gleiches gilt für die Erwägungen über die den Ergänzungsleistungsbezügern obliegende Meldepflicht (Art. 24 ELV). Darauf wird verwiesen.
25 Oct 2002 · 2002-10-25-P_13-02