Art. 21 ELV

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Nach Eingang einer Anmeldung für eine jährliche Ergänzungsleistung ist grundsätzlich innerhalb von 90 Tagen über Anspruch und Höhe der Leistung zu verfügen.

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Kann diese Frist nicht eingehalten werden, so sind Vorschussleistungen im Sinne von Artikel 19 Absatz 4 ATSG auszurichten, wenn die antragstellende Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist und ein Anspruch nachgewiesen erscheint.

The 10 that are cited most themselves, of 20.

  • P 42/05, Urteil vom 16. Januar 2006 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision

    … für den Monat, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist und sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 21 Abs. 1 ELV). Ausnahmsweise besteht rückwirkend ein Anspruch, wenn die Anmeldung innert sechs Monaten seit der …

    16 Jan 2006 · 2006-01-16-P_42-05

  • P 83/02, Urteil vom 31. Januar 2003Decision

    … 1 Abs. 3 ELG gestatten würde. So betrifft Art. 22 Abs. 1 ELV als Spezialregelung zu Art. 21 Abs. 1 ELV (vgl. dazu BGE 126 V 299) lediglich den Beginn des Leistungsanspruchs und nicht die örtliche Zuständigkeit. Schliesslich weist das …

    31 Jan 2003 · 2003-01-31-P_83-02

  • P 59/00, Urteil vom 2. Mai 2001Decision

    Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung erlischt auf Ende des Monats, in welchem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (Art. 21 Abs. 2 ELV).

    2 May 2001 · 2001-05-02-P_59-00

  • 8C_140/2008, Urteil vom 25. Februar 2009 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Gleiches gilt betreffend das Erlöschen bzw. die Änderung der EL (Art. 21 Abs. 2 sowie Art. 25 Abs. 1 lit. d und Abs. 4 ELV). Darauf wird verwiesen.

    25 Feb 2009 · 2009-02-25-8C_140-2008

  • 9C_482/2009, Urteil vom 19. Februar 2010 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 25 Abs. 1 ELV anzupassen oder gar aufzuheben sind (vgl. auch Art. 21 Abs. 2 ELV). In Bezug auf Leistungen, welche nicht länger als ein Jahr vor Erlass der Rückforderungsverfügung (unrechtmässig) ausgerichtet wurden, entstand der …

    19 Feb 2010 · 2010-02-19-9C_482-2009

  • P 23/00, Urteil vom 26. Juli 2001Decision

    … 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG; für die rückwirkende Anpassung im Besonderen: Art. 21 Abs. 2 ELV in Verbindung mit Art. 25 Abs. 2 lit. c und d ELV analog [vgl. auch BGE 122 V 21 Erw. 3b und 23 Erw. 3d]; für die …

    26 Jul 2001 · 2001-07-26-P_23-00

  • P 43/05, Urteil vom 25. Oktober 2006 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision

    … November 2003, wobei aus den Akten hervorgeht, dass die Verfügung am nachfolgenden Tag zugestellt wurde. Gemäss Art. 21 Abs. 2 ELV erlischt der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung auf Ende des Monats, in welchem eine der …

    25 Oct 2006 · 2006-10-25-P_43-05

  • P 27/01, Urteil vom 31. Januar 2003Decision

    … 1 Abs. 3 ELG gestatten würde. So betrifft Art. 22 Abs. 1 ELV als Spezialregelung zu Art. 21 Abs. 1 ELV (vgl. dazu BGE 126 V 299) lediglich den Beginn des Leistungsanspruchs und nicht die örtliche Zuständigkeit. Schliesslich ist auch zu …

    31 Jan 2003 · 2003-01-31-P_27-01

  • 9C_639/2012, Urteil vom 20. November 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Verwaltungsverfahren; unentgeltliche Rechtspflege)Decision

    … 4 ATSG) verneint und hatte somit (auch diesbezüglich) Parteistellung im nachfolgenden Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 21 Abs. 2 ELV; BGE 136 V 376 E. 4.1.2 S. 378; 105 V 186 E. 1 S. 188; Urteil 9C_245/2007 vom 24. September 2007 mit …

    20 Nov 2012 · 2012-11-20-9C_639-2012

  • P 55/04, Urteil vom 11. Juli 2005 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision

    … für den Monat, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist und sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 21 Abs. 1 ELV). Ausnahmsweise besteht rückwirkend ein Anspruch, wenn die Anmeldung innert sechs Monaten seit der …

    11 Jul 2005 · 2005-07-11-P_55-04