Art. 25 ELV

Änderung der jährlichen Ergänzungsleistung

In forceuntil 1 Jan 2027cited 95×
1

Die jährliche Ergänzungsleistung ist zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben:

a.

bei jeder Veränderung der der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung zugrunde liegenden Personengemeinschaft;

b.

bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung;

bbis. bei einem Heim- oder Spitalaufenthalt, für den die Tagestaxe nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a ELG nicht für alle Tage eines Monats in Rechnung gestellt wird;

c.

bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden;

d.

bei der periodischen Überprüfung, wenn eine Änderung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens festgestellt wird; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden.

2

Die jährliche Ergänzungsleistung ist auf folgenden Zeitpunkt neu zu verfügen:

a.

in den Fällen von Absatz 1 Buchstaben a und b bei Veränderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die Rente auf den Beginn des der Veränderung folgenden Monats; bei Änderung der Rente auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt;

abis. im Fall von Absatz 1 Buchstabe bbis auf den Beginn des Monats, für den das Heim oder Spital nicht alle Tage in Rechnung stellt;

b.

im Fall von Absatz 1 Buchstabe c bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses auf den Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese eingetreten ist;

c.

im Fall von Absatz 1 Buchstabe c bei Verminderung des Ausgabenüberschusses spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht;

d.

im Fall von Absatz 1 Buchstabe d auf Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese eingetreten ist, und spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt. Vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht.

3

Eine Neuberechnung der jährlichen Ergänzungsleistung wegen Vermögensverzehrs ist nur einmal jährlich möglich.

4

Die Herabsetzung einer laufenden Ergänzungsleistung infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Artikeln 14a Absatz 2 und 14b wird erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam.

The 10 that are cited most themselves, of 95.

  • BGE 128 V 39Decision

    … und unabhängig von der Möglichkeit der während der Bemessungsdauer vorgesehenen Revisionsgründe (Art. 25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können.

    5 Mar 2002 · 128-V-39

  • 9C_52/2015, Urteil vom 3. Juli 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechung des Leistungsanspruchs; Vermögensverzicht)Decision

    … 17 Abs. 2 ATSG ("wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat") oder Art. 25 Abs. 1 ELV (bei einer Veränderung in den persönlichen [lit. a] oder wirtschaftlichen Verhältnissen [lit. b-d]; …

    3 Jul 2015 · 2015-07-03-9C_52-2015

  • 8C_94/2007, Urteil vom 15. April 2008 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … und unabhängig von der Möglichkeit der während der Bemessungsdauer vorgesehenen Revisionsgründe (Art. 25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können. Diese Rechtsprechung hat das Eidgenössische Versicherungsgericht mehrfach …

    15 Apr 2008 · 2008-04-15-8C_94-2007

  • P 71/01, Urteil vom 5. März 2002Decision

    … und unabhängig von der Möglichkeit der während der Bemessungsdauer vorgesehenen Revisionsgründe (Art. 25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können.

    5 Mar 2002 · 2002-03-05-P_71-01

  • 9C_675/2012, Urteil vom 15. November 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Die EL-Anpassung sei bei einer längere Zeit dauernden Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen nach Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV vorgeschrieben. Hiefür massgebend seien die neuen, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen.

    15 Nov 2012 · 2012-11-15-9C_675-2012

  • 9C_305/2012, Urteil vom 6. August 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Rückerstattung)Decision

    … berechnen und die ab diesem Zeitpunkt bis Ende Juni 2011 bereits ausgerichteten Leistungen zurückzuerstatten wären (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV), wie der Beschwerdeführer anzunehmen scheint. Massgebend ist, wann frühestens auch bei …

    6 Aug 2012 · 2012-08-06-9C_305-2012

  • 9C_630/2013, Urteil vom 29. September 2014 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (hypothetisches Erwerbseinkommen; Anpassungsfrist)Decision

    Unter den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass Art. 25 Abs. 4 ELV, wonach die Herabsetzung einer laufenden Ergänzungsleistung von Teilinvaliden und nicht invaliden Witwen infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Art. …

    29 Sep 2014 · 2014-09-29-9C_630-2013

  • 9C_480/2018, Urteil vom 30. Januar 2019 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Hingegen beziehen sich die Änderung der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 25 ELV) und die Revision von Dauerleistungen nach Art. 17 Abs. 2 ATSG auf die Anpassung (Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung) auch während des …

    30 Jan 2019 · 2019-01-30-9C_480-2018

  • P 6/04, Urteil vom 4. April 2005 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision

    … Art. 25 ELV) zu berücksichtigen sind (vgl. Erw. 7b in fine und 7c des kantonalen Entscheids).

    4 Apr 2005 · 2005-04-04-P_6-04

  • P 68/00, Urteil vom 10. Mai 2001Decision

    Nach Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV in der ab 1. Januar 1998 geltenden Fassung ist die jährliche Ergänzungsleistung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben "bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder …

    10 May 2001 · 2001-05-10-P_68-00