Art. 23 ELV

Zeitlich massgebende Einnahmen und zeitlich massgebendes Vermögen

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Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.

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Bei Versicherten, deren anrechenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen Durchführungsstellen befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuerveranlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person eingetreten ist.

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Bei der Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung sind die laufenden Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen (Art. 11 Abs. 1 Bst. d und dbis ELG) anzurechnen.

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Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Absatz 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten anrechenbaren Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen.

The 10 that are cited most themselves, of 55.

  • BGE 128 V 39Decision

    … Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgeblich (Art. 23 Abs. 1 ELV; ERWIN CARIGIET, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 106; in BGE 127 V 368 [P 21/99] nicht …

    5 Mar 2002 · 128-V-39

  • 9C_396/2013, Urteil vom 15. Oktober 2013 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    Die Vorinstanz hat entsprechend der Regel nach Art. 23 Abs. 1 ELV für die Berechnung des Anspruchs für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Dezember 2010 das am 1. Januar 2010 vorhandene Vermögen als massgebend erachtet. Zur Begründung hat sie …

    15 Oct 2013 · 2013-10-15-9C_396-2013

  • 8C_94/2007, Urteil vom 15. April 2008 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgeblich (Art. 23 Abs. 1 ELV). In Anbetracht der formell-gesetzlichen Ausgestaltung der Ergänzungsleistung als einer auf das Kalenderjahr bezogenen Versicherung hat das Eidgenössische …

    15 Apr 2008 · 2008-04-15-8C_94-2007

  • P 71/01, Urteil vom 5. März 2002Decision

    … Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgeblich (Art. 23 Abs. 1 ELV; Carigiet, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR] Nr. 106; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes …

    5 Mar 2002 · 2002-03-05-P_71-01

  • 9C_877/2017, Urteil vom 28. Mai 2018 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. d ELG).

    28 May 2018 · 2018-05-28-9C_877-2017

  • 9C_901/2014, Urteil vom 16. März 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV [SR 831.301]). Die jährliche Ergänzungsleistung ist insbesondere dann zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn eine voraussichtlich längere Zeit dauernde …

    16 Mar 2015 · 2015-03-16-9C_901-2014

  • 9C_740/2016, Urteil vom 31. Januar 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Dezember 2013 zurück, in welcher sie der EL-Berechnung ab 1. Januar 2014 entgegen der Regel des Art. 23 Abs. 1 ELV das Einkommen, das der Ehegatte der Beschwerdeführerin 2012 erzielte, zugrundegelegt hatte. Dabei waren lediglich …

    31 Jan 2017 · 2017-01-31-9C_740-2016

  • 9C_675/2012, Urteil vom 15. November 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Gemäss dem gestützt auf die Delegationsnorm des Art. 33 ELG vom Bundesrat erlassenen Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung zeitlich in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres …

    15 Nov 2012 · 2012-11-15-9C_675-2012

  • P 28/04, Urteil vom 30. August 2004Decision

    … Art. 3a Abs. 7 lit. d ELG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 und Abs. 2 ELV) in der Nähe des Wohnortes der betreffenden Person (AHI 2001 S. 136 Erw. 2d). Der Ehemann der Beschwerdegegnerin erzielte gemäss IK-Eintrag im Jahre 2000 ein auf …

    30 Aug 2004 · 2004-08-30-P_28-04

  • P 82/02, Urteil vom 26. Mai 2003Decision

    … Demzufolge war es den Beschwerdeführern zu dem nach Art. 23 Abs. 1 ELV für die EL-Neuberechnung massgebenden Zeitpunkt (1. Januar 2002) verwehrt, den Erlös aus einem allfälligen Verkauf ihrer Liegenschaft in Argentinien in die Schweiz …

    26 May 2003 · 2003-05-26-P_82-02