Art. 19 ATSG

Auszahlung von Geldleistungen

In forcesince 1 Jan 2003cited 47×
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Die periodischen Geldleistungen werden in der Regel monatlich ausbezahlt.

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Taggelder und ähnliche Entschädigungen kommen in dem Ausmass dem Arbeitgeber zu, als er der versicherten Person trotz der Taggeldberechtigung Lohn zahlt.

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Renten und Hilflosenentschädigungen werden stets für den ganzen Kalendermonat im Voraus ausbezahlt. Eine Leistung, die eine vorangehende ablöst, wird erst für den Folgemonat ausgerichtet.

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Erscheint der Anspruch auf Leistungen nachgewiesen und verzögert sich deren Ausrichtung, so können Vorschusszahlungen ausgerichtet werden.

The 10 that are cited most themselves, of 47.

  • AHVG44Law

    … das Verfahren. 2 Renten, deren Betrag 20 Prozent der minimalen Vollrente nicht übersteigen, werden in Abweichung von Artikel 19 Absätze 1 und 3 ATSG einmal jährlich ausbezahlt. Die berechtigte Person kann die monatliche Auszahlung …

  • Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)4747aLaw

    1 In Abweichung von Artikel 19 Absatz 3 ATSG können Renten während der Durchführung von Abklärungs- und Eingliederungsmassnahmen sowie von Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a weiter gewährt werden. 1bis Die Renten …

  • Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG)72Law

    … Die Fristen für den Bezug des Taggeldes verlängern sich entsprechend der Kürzung. 6 Artikel 19 Absatz 2 ATSG kommt nur zur Anwendung, wenn der Arbeitgeber die Taggeldversicherung mitfinanziert hat. Vorbehalten bleiben andere …

  • Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV)80Law

    … oder die Arbeitgeber zahlen die Taggelder monatlich nachschüssig aus oder verrechnen diese im Sinne von Artikel 19 Absatz 2 ATSG oder Artikel 20 Absatz 2 AHVG. In bestimmten Fällen kann das BSV die Eingliederungsstätte mit der …

  • Erwerbsersatzverordnung vom 24. November 2004 (EOV)213535k35sLaw

    … zahlt die Ausgleichskasse oder der Arbeitgeber unverzüglich den entsprechenden Betrag aus oder verrechnet ihn nach Artikel 19 Absatz 2 ATSG oder Artikel 20 Absatz 2 AHVG. 2 Artikel 19 Absatz 2 ATSG ist auch anwendbar, wenn der Dienst ganz …

  • ELV21Law

    … Höhe der Leistung zu verfügen. 2 Kann diese Frist nicht eingehalten werden, so sind Vorschussleistungen im Sinne von Artikel 19 Absatz 4 ATSG auszurichten, wenn die antragstellende Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich …

  • U 266/06, Urteil vom 28. Dezember 2006 – UnfallversicherungDecision

    Gemäss Art. 19 Abs. 2 ATSG kommen Taggelder und ähnliche Entschädigungen in dem Ausmass dem Arbeitgeber zu, als er der versicherten Person trotz der Taggeldberechtigung Lohn zahlt. In Ergänzung zu dieser Regel werden die …

    28 Dec 2006 · 2006-12-28-U_266-06

  • Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)29Law

    1 Das Taggeld wird in der Regel auf Ende Monat ausbezahlt. 2 In Abweichung von Artikel 19 Absatz 2 ATSG kann das Taggeld vollumfänglich dem Arbeitgeber zu Gunsten des Arbeitnehmers ausbezahlt werden. Selbständigerwerbenden, …

  • I 451/04, Urteil vom 29. Dezember 2004 – InvalidenversicherungDecision

    Nach Art. 19 Abs. 4 ATSG können Vorschusszahlungen ausgerichtet werden, wenn der Anspruch auf Leistungen nachgewiesen erscheint und sich deren Ausrichtung verzögert.

    29 Dec 2004 · 2004-12-29-I_451-04

  • FLG14Law

    1 Der Anspruch auf Familienzulagen ist bei der zuständigen Ausgleichskasse geltend zu machen. 2 In Abweichung von Artikel 19 Absatz 1 ATSG sind die Familienzulagen den hauptberuflichen selbstständigerwerbenden Landwirten …