Kantone, welche die Festsetzung und Auszahlung der Ergänzungsleistungen den Gemeinden überlassen, haben dafür zu sorgen, dass bei der zuständigen Gemeindestelle in der Regel jedes Jahr eine Revision durchgeführt wird.
Art. 33 ELV
Häufigkeit
In forcesince 1 Jan 2021
Changed on 1 Jan 2021
1 Bei den Stellen, die Ergänzungsleistungen festsetzen und auszahlen, ist jährlich mindestens einmal eine Revision durchzuführen.
2 Kantone, welche die Festsetzung und Auszahlung vonder Ergänzungsleistungen den Gemeinden überlassen, haben dafür zu sorgen, dass bei der ständigenzuständigen Gemeindestelle in der Regel alle Jahrejedes Jahr eine Revision durchgeführt wird.
3 Die Revision hat sich auf die materielle Rechtsanwendung, die Buchhaltung und die Geschäftsführung zu erstrecken. Das Bundesamt kann den Revisionsstellen entsprechende Weisungen erteilen.
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2001 – 1 Jan 2008earlier wording
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