Art. 16b ELV

Pauschale für Heizkosten

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Bei Personen, welche ihre Mietwohnungen selber beheizen müssen und dem Vermieter keine Heizungskosten nach Artikel 257b Absatz 1 Obligationenrecht (OR) zu zahlen haben, wird für die Heizkosten zu den übrigen Nebenkosten eine Pauschale hinzugezählt.

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Die Pauschale beträgt pro Jahr die Hälfte derjenigen nach Artikel 16a.

  • 8C_741/2008, Urteil vom 17. Dezember 2008 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 840.- (die Hälfte von Fr. 1'680.-) angerechnet wird (Botschaft, a.a.O., S. 1209 f. Ziff. 214; Art. 16b Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 16a Abs. 3 ELV; zur Gesetzmässigkeit der Verordnungsbestimmung: BGE 131 V 256), dass …

    17 Dec 2008 · 2008-12-17-8C_741-2008

  • 9C_223/2017, Urteil vom 12. Oktober 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    Die Beschwerdeführerin beantragt eine Übernahme einer Warmwasserpauschale analog der Heizkosten nach Art. 16b ELV. Mit diesem Verordnungsartikel setzte der Bundesrat seinen Auftrag gemäss Art. 9 Abs. 5 lit. f ELG um, wonach er eine …

    12 Oct 2017 · 2017-10-12-9C_223-2017

  • P 10/03, Urteil vom 4. August 2005Decision

    … 7 lit. h). Nach Art. 16b ELV wird bei Personen, welche ihre Mietwohnung selber beheizen müssen und dem Vermieter keine Heizungskosten nach Art. 257b Abs. 1 OR zu zahlen haben, für die Heizkosten zu den übrigen Nebenkosten eine Pauschale …

    4 Aug 2005 · 2005-08-04-P_10-03

  • P 32/99, Urteil vom 15. Januar 2001Decision

    … Dies ist namentlich bei Art. 16a und 16b ELV der Fall, indem der Gesetzgeber in Art. 3a Abs. 7 lit. g und h ELG bezüglich der Heiz- und Nebenkosten ausnahmsweise von einem Pauschalbetrag ausgeht und die Festsetzung der Höhe der Pauschale …

    15 Jan 2001 · 2001-01-15-P_32-99