Art. 8 ELV

Kinder, die ausser Rechnung bleiben

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Minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht.

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Kinder, die einen Anspruch auf eine Waisenrente haben oder einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, fallen nach Artikel 9 Absatz 4 ELG bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht. Um festzustellen, welche Kinder bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht fallen, sind die anrechenbaren Einnahmen und die anerkannten Ausgaben einschliesslich des Betrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d ELG der Kinder, auf die dies zutreffen könnte, einander gegenüberzustellen.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • 9C_371/2011, Urteil vom 5. September 2011 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 9 Abs. 1 und 2, Art. 9 Abs. 4 und 5 lit. a, Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziffn. 1 und 3 ELG, Art. 7 Abs. 1 lit. a-c und Art. 7 Abs. 2 sowie Art. 8 Abs. 2 ELV, Art. 35 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Sie hat insbesondere ausgeführt, dass die …

    5 Sep 2011 · 2011-09-05-9C_371-2011

  • P 19/00, Urteil vom 15. Mai 2002Decision

    … In Art. 8 Abs. 2 ELV (in der seit 1. Januar 1998 geltenden Fassung) hat der Bundesrat bestimmt, dass unter anderm Kinder, die Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten …

    15 May 2002 · 2002-05-15-P_19-00

  • 9C_492/2015, Urteil vom 9. Februar 2016 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs; unentgeltliche Rechtspflege)Decision

    … b). Der Bundesrat präzisierte ferner in Art. 8 Abs. 1 ELV, dass minderjährige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, mit ihren vom Gesetz anerkannten …

    9 Feb 2016 · 2016-02-09-9C_492-2015

  • P 6/03, Urteil vom 5. April 2004Decision

    … In Art. 8 Abs. 2 ELV hat der Bundesrat bestimmt, dass unter anderem Kinder, die Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, nach Art. …

    5 Apr 2004 · 2004-04-05-P_6-03

  • BGE 138 V 169Decision

    … 9 Abs. 4 ELG und Art. 8 Abs. 2 ELV [SR 831.301]).

    15 Mar 2012 · 138-V-169

  • P 78/02, Urteil vom 3. März 2005Decision

    … In Art. 8 Abs. 2 ELV hat der Bundesrat bestimmt, dass unter anderem Kinder, die Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, nach Art. …

    3 Mar 2005 · 2005-03-03-P_78-02

  • 9C_614/2011, Urteil vom 15. März 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 9 Abs. 4 ELG und Art. 8 Abs. 2 ELV).

    15 Mar 2012 · 2012-03-15-9C_614-2011

  • P 56/00, Urteil vom 5. Juli 2001Decision

    … 3a Abs. 4 ELG und Art. 8 Abs. 1 ELV wären die Einnahmen und Ausgaben der Tochter aber nur zu berücksichtigen, wenn diese Anspruch auf eine Waisenrente oder auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen würde. Dies ist indessen nicht …

    5 Jul 2001 · 2001-07-05-P_56-00

  • 9C_151/2014, Urteil vom 22. August 2014 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … Berechnung stattfindet, postuliert ein Teil der Lehre - da es an einer Regelung fehle - eine analoge Anwendung des Art. 8 Abs. 2 Satz 1 ELV für die Witwe bzw. den Witwer, um den Anspruch der Waisen materiell nicht zu beeinflussen. Der …

    22 Aug 2014 · 2014-08-22-9C_151-2014

  • 9C_882/2012, Arrêt du 15 mai 2013 – Prestation complémentaire à l'AVS/AIDecision

    … Il a également précisé, à l'art. 8 al. 1 OPC-AVS/AI, que pour calculer la prestation complémentaire annuelle, il n'est pas tenu compte des dépenses reconnues, des revenus déterminants ni de la fortune des enfants mineurs qui ne …

    15 May 2013 · 2013-05-15-9C_882-2012