Art. 9 ELG

Berechnung und Höhe der jährlichen Ergänzungsleistung

In forceuntil 1 Jan 2029cited 188×
1

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge:

a.

der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen;

b.

60 Prozent des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d.

1bis

Ausländerinnen und Ausländer nach Artikel 5 Absatz 3 haben, solange sie die Karenzfrist nach Artikel 5 Absatz 1 nicht erfüllt haben, höchstens Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung in der Höhe des Mindestbetrages der entsprechenden ordentlichen Vollrente.

2

Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammengerechnet. Dies gilt auch für rentenberechtigte Waisen, die im gleichen Haushalt leben.

3

Bei Ehepaaren, bei denen ein Ehegatte oder beide in einem Heim oder Spital leben, wird die jährliche Ergänzungsleistung gemäss folgenden Grundsätzen für jeden Ehegatten gesondert berechnet:

a.

Die anerkannten Ausgaben werden dem Ehegatten zugerechnet, den sie betreffen; betrifft eine Ausgabe beide Ehegatten, so wird sie je hälftig zugerechnet.

b.

Die anrechenbaren Einnahmen werden in der Regel je hälftig geteilt; davon ausgenommen ist der Vermögensverzehr; für Einnahmen, die nur einen Ehegatten betreffen, kann der Bundesrat weitere Ausnahmen vorsehen.

c.

Das Vermögen wird den Ehegatten hälftig zugerechnet; hat ein Ehepaar oder einer der Ehegatten Eigentum an einer Liegenschaft, die von einem Ehegatten bewohnt wird, während der andere im Heim oder Spital lebt, so werden dem im Heim oder Spital lebenden Ehegatten drei Viertel, dem zu Hause lebenden Ehegatten ein Viertel des Vermögens zugerechnet.

4

Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht.

5

Der Bundesrat bestimmt:

a.

die Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben sowie der anrechenbaren Einnahmen von Familienmitgliedern; er kann Ausnahmen von der Zusammenrechnung vorsehen, insbesondere bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen;

b.

die Bewertung der anrechenbaren Einnahmen, der anerkannten Ausgaben und des Vermögens;

c.

die Anrechnung von Einkünften aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei teilinvaliden Personen und bei Witwen ohne minderjährige Kinder;

cbis. die Berücksichtigung der Hypothekarschulden für die Ermittlung des Reinvermögens;

d.

die zeitlich massgebenden Einnahmen und Ausgaben;

e.

die Pauschale für die Nebenkosten bei einer Liegenschaft, die von der Person bewohnt wird, die an der Liegenschaft Eigentum oder Nutzniessung hat;

f.

die Pauschale für Heizkosten einer gemieteten Wohnung, sofern diese von der Mieterin oder vom Mieter direkt getragen werden müssen;

g.

die Koordination mit der Prämienverbilligung nach dem Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG);

h.

die Definition des Heimes.

The 10 that are cited most themselves, of 188.

  • ELV816Law

    … der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, fallen nach Artikel 9 Absatz 4 ELG bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht. Um festzustellen, welche …

  • 9C_539/2009, Urteil vom 9. Februar 2010 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Art. 9 Abs. 2 ELG resp. Art. 3a Abs. 4 aELG), sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit - oder deren zumutbare Ausdehnung - verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291; AHI 2001 S. 133, P 18/99 E. 1b). Ob und allenfalls in welchem …

    9 Feb 2010 · 2010-02-09-9C_539-2009

  • 9C_184/2009, Urteil vom 17. Juli 2009 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    … g aELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten einer Ergänzungsleistungs-Ansprecherin anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG resp. Art. 3a Abs. 4 aELG), sofern er auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare …

    17 Jul 2009 · 2009-07-17-9C_184-2009

  • 9C_190/2009, Urteil vom 11. Mai 2009 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 14a Abs. 1 ELV [SR 831.301] in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG resp. Art. 3a Abs. 7 lit. c aELG). Teilinvaliden unter 60 Jahren mit einem Invaliditätsgrad von 40 bis 49 Prozent ist als Erwerbseinkommen jedoch mindestens der um …

    11 May 2009 · 2009-05-11-9C_190-2009

  • 9C_52/2015, Urteil vom 3. Juli 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechung des Leistungsanspruchs; Vermögensverzicht)Decision

    … Überschrift zu Art. 9 ff. ELG), wenn der neue Wohnsitz in einem anderen Kanton liegt. Dies folgt aus Art. 13 Abs. 1 ELG, wonach die Kantone die Ergänzungsleistungen zu drei Achteln finanzieren. Davon geht implizit auch die …

    3 Jul 2015 · 2015-07-03-9C_52-2015

  • 9C_265/2015, Urteil vom 12. Oktober 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG [SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden …

    12 Oct 2015 · 2015-10-12-9C_265-2015

  • 9C_904/2011, Urteil vom 5. März 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs; Vermögensverzicht)Decision

    … Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Als Einnahmen angerechnet werden u.a. Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist …

    5 Mar 2012 · 2012-03-05-9C_904-2011

  • 9C_732/2014, Urteil vom 12. Dezember 2014 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 bis 6 ELG; Art. 9 Abs. 1 ELG), die anrechenbaren Einkommen, insbesondere die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), unter Hinweis auf die Rechtsprechung …

    12 Dec 2014 · 2014-12-12-9C_732-2014

  • 9C_717/2010, Urteil vom 26. Januar 2011 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … Art. 9 Abs. 2 ELG resp. Art. 3a Abs. 4 aELG), sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit - oder deren zumutbare Ausdehnung - verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291; AHI 2001 S. 133, Urteil P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1b). Ob …

    26 Jan 2011 · 2011-01-26-9C_717-2010

  • DTF 137 V 82Decision

    … 10 LPC) che eccede i redditi computabili (art. 9 cpv. 1 e art. 11 LPC), e che le spese riconosciute come pure i redditi computabili dei coniugi sono di massima sommati (art. 9 cpv. 2 LPC). A tale esposizione può essere fatto riferimento e …

    25 Feb 2011 · 137-V-82