Hält sich eine Person während der Dauer der Karenzfrist aus einem Grund nach Artikel 1a Absatz 4 im Ausland auf, so wird die Karenzfrist erst unterbrochen, nachdem die Person den 365. Tag im Ausland verbracht hat. Artikel 1a Absatz 5 ist sinngemäss anwendbar.
Art. 1b ELV
Unterbruch der Karenzfrist
P 82/01, Urteil vom 24. Mai 2002Decision
… 1b bis 1d der Verordnung anwendbar sind. Art. 1b ELV bestimmt, dass die anrechenbaren Einkommen (einschliesslich des Vermögensverzehrs nach Art. 3c Abs. 1 lit. c ELG) der Ehegatten zusammengerechnet werden und der Totalbetrag …
24 May 2002 · 2002-05-24-P_82-01
P 30/06, Urteil vom 5. Februar 2007 – Ergänzungsleistungen zur AHV/IVDecision
… Dagegen seien nach Art. 3a Abs. 5 Satz 2 ELG in Verbindung mit Art. 1b ELV die anrechenbaren Einkommen und Vermögen beider Ehegatten grundsätzlich zusammenzurechnen und anschliessend auf die Ehegatten aufzuteilen. Wie bei Ehepaaren, die …
5 Feb 2007 · 2007-02-05-P_30-06
P 63/02, Urteil vom 8. Mai 2003Decision
… 5 ELG). Die gemeinsamen, hälftig zu teilenden Einnahmen (Art. 3c ELG in Verbindung mit Art. 3a Abs. 5 ELG und Art. 1b Abs. 1 ELV) belaufen sich - wenn die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens unterbleibt - für das ganze Jahr auf …
8 May 2003 · 2003-05-08-P_63-02
I 757/04, Urteil vom 6. Juli 2005 – InvalidenversicherungDecision
… der Familie bemessen werden (Art. 3a Abs. 4 ELG; eine leicht abweichende Regelung gilt nach Art. 3a Abs. 5 ELG sowie Art. 1b und 1c ELV bei Ehepaaren, von denen ein Ehegatte oder beide in einem Heim oder Spital leben). Diese Regeln sind …
6 Jul 2005 · 2005-07-06-I_757-04
P 49/00, Arrêt du 20 mars 2001Decision
D'après l'art. 1b al. 1 OPC-AVS/AI, édicté en vertu de l'art. 3a al. 7 let. a LPC (dans leur teneur en vigueur dès le 1er janvier 1998), les revenus déterminants (y compris l'imputation de la fortune selon l'art. 3c al. 1 let. c LPC) …
20 Mar 2001 · 2001-03-20-P_49-00
P 63/00, Urteil vom 7. März 2001Decision
… 3a Abs. 4 ELG, Art. 1, 1b und 1c ELV). Die Einzelheiten der Berechnung hat die Beschwerdegegnerin in der vorinstanzlichen Beschwerdeantwort vom 25. August 2000 ausführlich dargelegt. Es kann darauf verwiesen werden.
7 Mar 2001 · 2001-03-07-P_63-00
P 32/99, Urteil vom 15. Januar 2001Decision
… a ELG ist der Bundesrat ermächtigt, dazu Vorschriften zu erlassen. Von dieser Kompetenz hat er namentlich in den Art. 1b und 1c ELV sowie in Art. 8 bis 10 ELV Gebrauch gemacht. Art. 1 Abs. 3 ELV regelt dagegen nicht die Zusammenrechnung …
15 Jan 2001 · 2001-01-15-P_32-99
Changed on 1 Jan 2021
1 Die anrechenbaren Einnahmen (einschliesslich des Vermögensverzehrs nach Art. 11 Abs. 1 Bst. c ELG) der beiden Ehegatten werden zusammengerechnet. Der Totalbetrag Hält sich eine Person während der Dauer der Karenzfrist aus einem Grund nach Artikel 1a Absatz 4 im Ausland auf, so wird anschliessend hälftig auf die Ehegatten aufgeteilt.
2 Für die Freibeträge gelten die Werte für Ehepaare.
3 Für den Vermögensverzehr findet Artikel 11 Absatz 2 ELG keine Anwendung, wenn nur einer der Ehegatten im Heim oder Spital lebt.
4 Von der Zusammenrechnung und hälftigen Aufteilung ausgenommen sind:
a. Leistungen der Kranken- und Unfallversicherung an den Heim- oder Spitalaufenthalt;
b. Hilflosenentschädigungen, welche nach die Karenzfrist erst unterbrochen, nachdem die Person den 365. Tag im Ausland verbracht hat. Artikel 15b angerechnet werden können;
c. der Eigenmietwert der von einem Ehegatten bewohnten Liegenschaft.
5 Die Einnahmen nach Absatz 4 werden demjenigen Ehegatten zugerechnet, den sie betreffen1a Absatz 5 ist sinngemäss anwendbar.
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2008 – 1 Jan 2021earlier wording
- 1 Jan 2003 – 1 Jan 2008earlier wording
- 1 Jan 2001 – 1 Jan 2003earlier wording
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