18 VoBeG

Indexanpassung

In forcesince 1 Jan 2018cited 3×

§ 18. Die in den §§ 3 Abs. 3 Z 5, 9 Abs. 2 und 17 Abs. 2 festgesetzten Geldbeträge vermindern oder erhöhen sich, beginnend mit dem 1. April 2018, jährlich in dem Maß, das sich aus der Veränderung des von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarten Verbraucherpreisindex 2010 oder des an seine Stelle tretenden Index gegenüber der für Jänner 2017 verlautbarten Indexzahl ergibt, wobei Änderungen der Indexzahlen so lange nicht zu berücksichtigen sind, als sie 10% der für Jänner 2017 verlautbarten Indexzahl oder der in der Folge als Bemessungsgrundlage für eine Änderung der Geldbeträge herangezogenen Indexzahl nicht übersteigen. Ändern sich die Geldbeträge, so sind sie auf einen ganzen Zehn-Cent-Betrag abzurunden und im Bundesgesetzblatt kundzumachen.

  • Anpassungen der in Bundesgesetzen festgesetzten Geldbeträge1Law

    Gemäß §§ 18 und 21 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG, BGBl. I Nr. 106/2016, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 7/2023, wird kundgemacht: 1. Der in § 3 Abs. 3 Z 5 VoBeG festgesetzte Geldbetrag wird auf …

  • Anpassungen der in Bundesgesetzen festgesetzten Geldbeträge6Law

    Gemäß §§ 18 und 21 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG, BGBl. I Nr. 106/2016, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 7/2023, wird kundgemacht: 1. Der in § 3 Abs. 3 Z 5 VoBeG festgesetzte Geldbetrag wird auf …

  • Anpassungen der in Bundesgesetzen festgesetzten Geldbeträge6Law

    Gemäß § 18 des Volksbegehrengesetzes 2018, BGBl. I Nr. 106/2016, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 24/2020, wird kundgemacht: Der in § 3 Abs. 3 Z 5 des Volksbegehrengesetzes 2018 festgesetzte Geldbetrag wird auf den …