The 10 that are cited most themselves, of 15.
Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung407Law
… Umstände die Annahme rechtfertigen, daß die Lufttüchtigkeit nicht mehr gegeben ist oder die Zulassung gemäß § 19 des Luftfahrtgesetzes widerrufen oder gemäß § 68 AVG 1950 behoben wurde und die neuerliche Zulassung beabsichtigt ist …
Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 199510Law
… die Zulassung rechtskräftig widerrufen worden ist (§ 19 LFG) und innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten keine neuerliche Zulassung beantragt worden ist, oder 5. eine Zwischenbewilligung abgelaufen ist und innerhalb von drei Monaten …
ÖAeC-Zuständigkeitsverordnung1Law
… Anerkennung ausländischer Bestätigungen der zulässigen Verwendung im Fluge, Widerruf dieser Anerkennung (§§ 18 Abs. 2 und 19 Abs. 2 LFG) sowie Bewilligung der Fristverlängerung gemäß § 15 Abs. 4 LFG für motorisierte Hänge- und …
VwGH 10.09.1986, 84/03/0363Decision
… wobei vom aufrechten Bestand der Zulassung so lange auszugehen ist, als sie nicht von der Behörde widerrufen wurde (§ 19 LFG). Von der Erstbehörde wurde sohin über ein Begehren entschieden, das vom Beschwerdeführer zwar ursprünglich …
10 Sep 1986 · JWT_1984030363_19860910X00
VfGH 14.03.1996, B2113/94; B2114/94; B2126/94; B663/95Decision
… LFG anderen Beliehenen übertragen sind), die Anerkennung ausländischer Zulassungen (§18 LFG) und deren Widerruf (§19 LFG), die Erteilung von Zivilluftfahrerscheinen (§26 LFG iVm der Zivilluftfahrt-PersonalVO, BGBl. 219/1958 idF BGBl. …
14 Mar 1996 · JFT_10039686_94B02113_00
OGH 21.11.2023, 2Ob198/23sDecision
… Er hielt zum insoweit vergleichbaren § 19 LFG (in der dort anzuwendenden Fassung der Bekanntmachung vom 21. 8. 1936 dRGBl.I 653) fest, dass unter einem Unfall im Gefährdungshaftungsrecht ganz allgemein ein von außen her plötzlich …
21 Nov 2023 · JJT_20231121_OGH0002_0020OB00198_23S0000_000
VwGH 14.02.1991, 90/16/0203Decision
… Nach der Anordnung des § 19 LFG sind Zulassungen (§ 12 lit. a) und Anerkennungen ausländischer Zulassungen (§ 12 lit. b) von Zivilluftfahrzeugen vom Bundesamt für Zivilluftfahrt zu widerrufen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, …
14 Feb 1991 · JWT_1990160203_19910214X00
OGH 30.10.1991, 1Ob31/91Decision
… Der Anspruch nach § 1 AHG schließe aber die Gefährdungshaftung der beklagten Partei nicht aus. Gemäß § 19 Abs.1 LFG hafte der Halter des Luftfahrzeuges für den Schaden, der entstehe, wenn beim Betrieb eines Luftfahrzeuges durch …
30 Oct 1991 · JJT_19911030_OGH0002_0010OB00031_9100000_000
VwGH 30.06.2006, 2006/03/0066Decision
Gemäß § 19 Abs 1 des Luftfahrtgesetzes, BGBl Nr 253/1957 (LFG), ist eine Verwendung des Luftfahrzeuges im Fluge nicht mehr zulässig, wenn die Voraussetzungen, die zur Ausstellung der Beurkundungen nach § 12 geführt haben, nicht mehr …
30 Jun 2006 · JWT_2006030066_20060630X00
OGH 25.02.1988, 7Ob7/88Decision
… im Lufttüchtigkeitszeugnis der Verwendung jedenfalls entgegenstand, läßt sich mit den klaren Bestimmungen der §§ 12 Abs. 1 und 19 LFG nicht in Einklang bringen. Ob unter einer behördlichen Vorschrift im Sinne des Art. 3 Z 13 ABKL nur …
25 Feb 1988 · JJT_19880225_OGH0002_0070OB00007_8800000_000