17 LFG

Lufttüchtigkeit

In forcesince 27 Jun 2008cited 18×

§ 17. Ein Luftfahrzeug ist lufttüchtig, wenn nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Grund seiner Bauart und technischen Ausrüstung die Betriebssicherheit gewährleistet ist.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung27Law

    … auszustellen, sofern auf Grund einer Prüfung gemäß §§ 31 bis 42 keine Bedenken gegen die Lufttüchtigkeit (§ 17 des Luftfahrtgesetzes) bestehen. (2) Für in Erprobung stehende Zivilluftfahrzeuge, deren Betriebssicherheit gegeben ist, …

  • Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 200530Law

    … auf Grund einer gemäß den §§ 31 bis 39 und gegebenenfalls § 40 durchgeführten Prüfung die Lufttüchtigkeit (§ 17 LFG) für die jeweilige Einsatz- und Navigationsart festgestellt worden ist. (2) Die zuständige Behörde oder die …

  • OGH 29.05.2000, 7Ob47/00pDecision

    … Als ganz wesentliches Kriterium für die Zulassung nach § 13 LFG muss nämlich die Lufttüchtigkeit gemäß § 17 LFG angesehen werden (vgl Halbmayr-Wiesenwasser aaO, Anm 3 zu § 14 LFG: "Von den bezeichneten Voraussetzungen für die …

    29 May 2000 · JJT_20000529_OGH0002_0070OB00047_00P0000_000

  • Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 201030Law

    … auf Grund einer gemäß den §§ 31 bis 39 und gegebenenfalls § 40 durchgeführten Prüfung die Lufttüchtigkeit (§ 17 LFG) für die jeweilige Einsatz- und Navigationsart festgestellt worden ist. (2) Die zuständige Behörde oder die …

  • Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 199530Law

    … 1 Z 9 die Lufttüchtigkeit (§ 17 LFG) gegeben ist. (2) Die zuständige Behörde hat für ein Luftfahrzeug, mit Ausnahme von Hänge- und Paragleitern sowie Fallschirmen, sofern diese nicht im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 1 verwendet werden, …

  • OGH 25.02.1988, 7Ob7/88Decision

    … Mai 1983 zu überprüfen gewesen wäre. Die beklagte Partei hat dazu unter Berufung auf die Bestimmungen der §§ 12, 13 und 17 LFG den Standpunkt vertreten, daß das zeitlich begrenzte Lufttüchtigkeitszeugnis die Ausnützung der …

    25 Feb 1988 · JJT_19880225_OGH0002_0070OB00007_8800000_000

  • VwGH 23.10.1985, 85/03/0115Decision

    Nach § 17 des Luftfahrtgesetzes ist ein Luftfahrzeug lufttüchtig, wenn nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Grund seiner Bauart und technischen Ausrüstung die Betriebssicherheit gewährleistet ist.

    23 Oct 1985 · JWT_1985030115_19851023X00

  • VwGH 29.04.2015, 2013/03/0157Decision

    … auf Grund einer gemäß den §§ 31 bis 39 und gegebenenfalls § 40 durchgeführten Prüfung die Lufttüchtigkeit (§ 17 LFG) für die jeweilige Einsatz- und Navigationsart festgestellt worden ist.

    29 Apr 2015 · JWT_2013030157_20150429X00

  • OGH 17.12.1980, 1Ob19/80Decision

    … Nach den getroffenen Feststellungen entsprach die von der Behörde angewendete Prüfmethode nicht im Sinn des § 17 LFG dem damaligen Stand der Technik.

    17 Dec 1980 · JJT_19801217_OGH0002_0010OB00019_8000000_000

  • VfGH 27.09.2011, V37/10Decision

    Gemäß §17 LFG ist ein Luftfahrzeug lufttüchtig, wenn nach dem jeweiligen Stand der Technik aufgrund seiner Bauart und technischen Ausrüstung die Betriebssicherheit gewährleistet ist.

    27 Sep 2011 · JFT_09889073_10V00037_00