78 ÄrzteG 1998

Einberufung der Vollversammlung

In forcesince 11 Nov 1998cited 3×
(1)

§ 78. Die Vollversammlung ist vom bis herigen Präsidenten bzw. vom bis herigen Vizepräsidenten, sonst vom an Lebensjahren ältesten Kammerrat so rechtzeitig einzuberufen, daß sie spätestens acht Wochen nach der Wahl der Kammerräte abgehalten wird. Sie ist von diesem bis zur Wahl des neuen Präsidenten zu leiten.

(2)

Die Vollversammlung ist vom Präsidenten mindestens zweimal jährlich, jeweils im ersten und zweiten Halbjahr, einzuberufen. Außerordentliche Vollversammlungen sind einzuberufen, wenn dies von mindestens einem Drittel der Kammerräte oder von sämtlichen Kammerräten einer Kurienversammlung schriftlich unter Bekanntgabe des Grundes verlangt wird. Außerordentliche Vollversammlungen sind innerhalb von drei Wochen, nachdem der Antrag bei der Ärztekammer eingelangt ist, abzuhalten. Der Präsident ist berechtigt, von sich aus jederzeit eine außerordentliche Vollversammlung einzuberufen.

  • VwGH 02.07.2007, 2006/12/0177Decision

    Gemäß § 78 Abs. 1 ÄrzteG (Stammfassung) ist die Vollversammlung vom bisherigen Präsidenten bzw. vom bisherigen Vizepräsidenten, sonst vom an Lebensjahren ältesten Kammerrat so rechtzeitig einzuberufen, dass sie spätestens acht …

    2 Jul 2007 · JWT_2006120177_20070702X00

  • VfGH 01.03.2003, B1137/02Decision

    … Heranziehung der unselbständig tätigen Ärzte zur Beitragsleistung zum Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer gemäß §78 Abs1 ÄrzteG [1984], soweit die Möglichkeit einer Befreiung aufgrund der Ausnahmeregelung nach dieser Bestimmung in …

    1 Mar 2003 · JFT_09969699_02B01137_2_00

  • VwGH 24.01.2006, 2005/11/0179Decision

    … Der angefochtene Bescheid enthält keinen Ausspruch dahin, dass eine Valorisierung, wie in § 78 Abs. 7 ÄrzteG erlaubt und in § 32 Abs. 2 der Satzung (grundsätzlich schon auf Grund der Satzung) vorgesehen ist, nicht stattzufinden …

    24 Jan 2006 · JWT_2005110179_20060124X00