223 ABGB

Veräußerung von unbeweglichem Gut

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§ 223. Ein unbewegliches Gut oder ein Anteil an einem solchen darf nur im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des Kindes veräußert werden.

The 10 that are cited most themselves, of 22.

  • OGH 09.09.2015, 2Ob45/15dDecision

    Im Hinblick auf § 223 ABGB idF KindNamRÄG 2013 (früher § 232 ABGB), der kraft des Verweises in § 275 Abs 3 ABGB auch für Kuratoren gilt, darf die Veräußerung von Liegenschaften nach § 167 Abs 3 ABGB nur genehmigt werden, wenn sie …

    9 Sep 2015 · JJT_20150909_OGH0002_0020OB00045_15D0000_000

  • OGH 25.04.2019, 4Ob46/19xDecision

    … von unbeweglichem Gut gilt (aufgrund des Verweises in § 258 Abs 3 ABGB) die materiell-rechtliche Regelung des § 223 ABGB sinngemäß, wobei die Besonderheiten, die sich aus den Zielsetzungen des 2. ErwSchG ergeben, gewisse Modifikationen …

    25 Apr 2019 · JJT_20190425_OGH0002_0040OB00046_19X0000_000

  • OGH 24.11.2015, 1Ob199/15vDecision

    … Die Umschreibung der materiellen Voraussetzungen einer solchen Veräußerung nach § 232 ABGB aF (entspricht nunmehr § 223 ABGB) gilt gemäß § 275 Abs 3 ABGB auch für die Vermögensverwaltung von Sachwaltern. Danach darf ein …

    24 Nov 2015 · JJT_20151124_OGH0002_0010OB00199_15V0000_000

  • OGH 28.01.2020, 4Ob232/19zDecision

    … von unbeweglichem Gut gilt (aufgrund des Verweises in § 258 Abs 3 ABGB) die materiell-rechtliche Regelung des § 223 ABGB sinngemäß, wobei die Besonderheiten, die sich aus den Zielsetzungen des 2. ErwSchG ergeben, gewisse Modifikationen …

    28 Jan 2020 · JJT_20200128_OGH0002_0040OB00232_19Z0000_000

  • OGH 27.03.1995, 1Ob530/95Decision

    … Die Pflicht, von Amts wegen das Vermögen des Betroffenen zu erforschen und zu sichern, treffe gemäß §§ 222 und 223 ABGB primär das Gericht. Das Gesetz sehe als Sicherungsmittel Sperre, Inventur und Schätzung vor. Der Sachwalter habe …

    27 Mar 1995 · JJT_19950327_OGH0002_0010OB00530_9500000_000

  • OGH 19.01.2016, 2Ob41/15sDecision

    … Eine Veräußerung durch den Kurator könnte wiederum nach § 167 Abs 3 ABGB (analog) iVm § 223 ABGB nur genehmigt werden, wenn sie im Interesse bzw - bei Liegenschaften - zum offenbaren Vorteil des Nachlasses und damit der materiell vom …

    19 Jan 2016 · JJT_20160119_OGH0002_0020OB00041_15S0000_000

  • OGH 22.04.2015, 4Ob64/15pDecision

    … Dem Willen des Gesetzgebers entsprechend (vgl § 223 ABGB), wird bei Liegenschaften im Allgemeinen daher ein äußerst strenger Maßstab angelegt werden müssen, um das unbewegliche Vermögen des Mündels seiner großen wirtschaftlichen …

    22 Apr 2015 · JJT_20150422_OGH0002_0040OB00064_15P0000_000

  • OGH 30.01.2018, 2Ob224/17fDecision

    1. Nach § 223 iVm § 275 Abs 3 ABGB darf ein unbewegliches Gut nur im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des Pflegebefohlenen veräußert werden. Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz …

    30 Jan 2018 · JJT_20180130_OGH0002_0020OB00224_17F0000_000

  • OGH 06.05.2020, 3Ob47/20pDecision

    … Hinsicht führte das Erstgericht zusammengefasst aus, dass eine Genehmigung nur unter den Voraussetzungen des § 223 ABGB möglich sei und diese mangels Notfalls und offenbaren Vorteils für die Gesellschaft nicht vorlägen. Das Ergebnis …

    6 May 2020 · JJT_20200506_OGH0002_0030OB00047_20P0000_000

  • OGH 11.08.2020, 4Ob109/20pDecision

    … hat zwischenzeitlich auf diese Entscheidung (ihr folgend) reagiert, indem in § 164 Abs 1 ABGB nur mehr auf die §§ 215 bis 223 ABGB – und damit nicht auch auf § 224 ABGB – verwiesen wird.

    11 Aug 2020 · JJT_20200811_OGH0002_0040OB00109_20P0000_000