Verordnung vom 16. August 2017 über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstverordnung, NDV)
NDV
In forceTypeordinanceDate16 Aug 2017Since1 Sep 2017Articles59Versions held15Cited by4 documentsLast changed1 Jan 2024
1. Abschnitt: Zusammenarbeit des NDB mit inländischen Stellen
- 1Zusammenarbeit des NDB mit inländischen Stellen und Personen
- 2Zusammenarbeit des NDB mit Konferenzen der Kantone
- 3Zusammenarbeit des NDB mit dem Nachrichtendienst der Armee
- 4Zusammenarbeit des NDB mit dem Dienst für militärische Sicherheit
- 5Zusammenarbeit des NDB mit dem fedpol
- 6Abgeltung der Vollzugstätigkeiten der Kantone und Beurteilung der Aufgabenerfüllung
2. Abschnitt: Zusammenarbeit des NDB mit ausländischen Stellen
- 12Operationen
- 13Zusammenarbeit mit inländischen Amtsstellen und Erteilung von Beschaffungsaufträgen
- 14Zusammenarbeit mit ausländischen Amtsstellen im Inland und Erteilung von Beschaffungsaufträgen
- 15Zusammenarbeit mit Privaten im Inland und Erteilung von Beschaffungsaufträgen
- 16Zusammenarbeit mit ausländischen Amtsstellen oder Privaten im Ausland und Erteilung von Beschaffungsaufträg
- 17Nachrichtendienstliche Informationsquellen
- 18Quellenschutz
- 19Berichterstattung über Operationen und menschliche Quellen
2. Abschnitt: Auskunftspflicht bei einer konkreten Bedrohung
3. Abschnitt: Genehmigungspflichtige Beschaffungsmassnahmen
4. Abschnitt: Eindringen in Computersysteme und -netzwerke im Ausland
- 25Zweck der Kabelaufklärung
- 26Durchführender Dienst
- 27Aufgaben des CEA
- 28Datenbearbeitung
- 29Aufgaben der Betreiberinnen von leitungsgebundenen Netzen und der Anbieterinnen von Telekommunikationsdiens
- 30Entschädigung der Betreiberinnen von leitungsgebundenen Netzen und der Anbieterinnen von Telekommunikations
- 31Kontakte zu ausländischen Fachstellen
- 32Bekanntgabe von Personendaten an inländische Behörden und Amtsstellen
- 33Ordentliche Bekanntgabe von Lagebeurteilungen und Daten durch kantonale Vollzugsbehörden
- 33aDringliche Bekanntgabe von Lagebeurteilungen und Daten durch kantonale Vollzugsbehörden
- 34Bekanntgabe von Informationen an Strafverfolgungsbehörden
- 35Bekanntgabe von Personendaten an ausländische Behörden
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).