Art. 12 NDV

Operationen

In forcesince 1 Sep 2017cited 1×

Der NDB kann zusammenhängende Vorgänge, die der Informationsbeschaffung nach Artikel 6 NDG dienen und bezüglich Bedeutung, Umfang, Aufwand oder Geheimhaltung über normale nachrichtendienstliche Beschaffungsaktivitäten hinausgehen, zeitlich begrenzt als Operationen führen. Diese sind formell zu eröffnen und abzuschliessen sowie gesondert zu dokumentieren.

  • OSIME-SIC68Law

    1 Die Zugriffsrechte richten sich nach Artikel 58 Absatz 5 NDG. 2 Für jede Operation nach Artikel 12 NDV sind gesonderte Zugriffsrechte einzurichten. Diese gelten für alle Daten aus Beschaffungsmassnahmen, die im Zusammenhang mit der …