85 LFG

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Begriffsbestimmung

(1)

§ 85. Innerhalb von Sicherheitszonen (§ 86) sind Luftfahrthindernisse

1.

Bauten oberhalb der Erdoberfläche, Bäume, Sträucher, verspannte Seile und Drähte, Kräne, Antennen und dergleichen sowie aus der umgebenden Landschaft herausragende Bodenerhebungen und

2.

Verkehrswege sowie Gruben, Kanäle und ähnliche Bodenvertiefungen.

Ein in der Z 1 genanntes Objekt gilt als innerhalb der Sicherheitszone gelegen, wenn es die in der Sicherheitszonen-Verordnung (§ 87) bezeichneten Flächen durchragt.

(2)

Außerhalb von Sicherheitszonen sind Luftfahrthindernisse die in Abs. 1 Z 1 bezeichneten Objekte, wenn ihre Höhe über der Erdoberfläche

1.

100 m beträgt oder übersteigt oder

2.

30 m übersteigt und sich das Objekt auf einer natürlichen oder künstlichen Bodenerhebung befindet, die mehr als 100 m aus der umgebenden Landschaft herausragt; in einem Umkreis von 10 km um den Flugplatzbezugspunkt (§ 88 Abs. 2) gilt dabei als Höhe der umgebenden Landschaft die Höhe des Flugplatzbezugspunktes.

(3)

Seil- oder Drahtverspannungen sind weiters außerhalb von Sicherheitszonen Luftfahrthindernisse, wenn die Höhe dieser Anlagen die Erdoberfläche und die sie umgebenden natürlichen oder künstlichen Hindernisse um mindestens 10 m überragt und es sich um Anlagen handelt, die

1.

eine Bundesstraße gemäß Verzeichnis 1 und 2 des Bundesstraßengesetzes 1971, BGBl. Nr. 286/1971, überqueren oder

2.

sich in jenen Gebieten befinden, deren besondere Geländebeschaffenheit für Such- und Rettungsflüge eine Gefährdung darstellen kann.

(4)

Der örtlich zuständige Landeshauptmann hat durch Verordnung die in Abs. 3 Z 2 umschriebenen Gebiete festzulegen.

The 10 that are cited most themselves, of 44.

  • VfGH 27.09.1990, G170/88Decision

    … Beeinträchtigung des Rechtes zur Errichtung oder Erweiterung von Objekten, die als Luftfahrtshindernisse im Sinne des §85 Abs1 LFG qualifiziert werden können. Die Geltendmachung sonstiger Rechte, insbesondere die Geltendmachung eines …

    27 Sep 1990 · JFT_10099073_88G00170_00

  • VwGH 22.12.1987, 84/03/0105Decision

    … gemachten und in der Anlage 3 verzeichneten Objekte und Bodenerhebungen bilden Luftfahrthindernisse im Sinne des § 85 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes." Weiters finden sich unter VI. Pkt. 5 Auflagen zum Schutze der Flughafenanrainer vor …

    22 Dec 1987 · JWT_1984030105_19871222X00

  • VwGH 11.12.2002, 99/03/0250Decision

    … in dem Sinn festgelegt, dass für die Errichtung oder Erweiterung eines Luftfahrthindernisses gemäß § 85 Abs. 1 LFG eine Bewilligung nach diesem Bundesgesetz erforderlich ist. Sie sichern auch im Zusammenhalt mit § 96 LFG die …

    11 Dec 2002 · JWT_1999030250_20021211X00

  • VwGH 25.01.1995, 93/03/0188Decision

    … in dem Sinn festgelegt, daß für die Errichtung und Erweiterung eines Luftfahrthindernisses iSd § 85 Abs. 1 LFG eine Bewilligung nach diesem Bundesgesetz erforderlich ist. Sie sichern auch im Zusammenhalt mit § 96 LFG die …

    25 Jan 1995 · JWT_1993030188_19950125X00

  • VwGH 20.09.2000, 97/03/0385Decision

    Gemäß § 85 Abs. 2 lit. b Luftfahrtgesetz, BGBl. Nr. 253/1957, in der im Beschwerdefall anzuwendenden Fassung BGBl. I Nr. 102/1997 (LFG), sind außerhalb von Sicherheitszonen Bauten oberhalb der Erdoberfläche, Anpflanzungen, verspannte …

    20 Sep 2000 · JWT_1997030385_20000920X00

  • OGH 26.06.1979, 5Ob14/79Decision

    … Inhalt und Umfang der durch das Luftfahrtgesetz bewirkten Einschränkungen des Eigentums sind aus dessen §§ 85, Abs. 1, 86 Abs. 1 leg. cit. zu entnehmen, wonach für bestimmte Bauführungen, die Luftfahrthindernisse schaffen können, …

    26 Jun 1979 · JJT_19790626_OGH0002_0050OB00014_7900000_000

  • VfGH 05.10.1961, B62/61Decision

    Slg. NI'. 2280/1952 u. v. a.). Sand- und Schottergruben sind Luftfahrthindernisse im Sinne des § 85 Abs. 1 lit. b Luftfahrtgesetz. Die Erweiterung eines solchen Luftfahrthindernisses innerhalb einer Sicherheitszone bedarf gemäß § 86 …

    5 Oct 1961 · JFT_19611005_61B00062_00

  • OGH 27.04.1999, 1Ob41/99gDecision

    … Entgegen dem Bescheidausspruch sei die Materialseilbahn gar kein Luftfahrthindernis nach § 85 Abs 2 lit a LFG gewesen, habe doch der größte Bodenabstand des oberen Seils weniger als 100 m betragen. § 95 bezwecke in Verbindung mit § 85 …

    27 Apr 1999 · JJT_19990427_OGH0002_0010OB00041_99G0000_000

  • VwGH 12.09.2006, 2005/03/0226Decision

    a) richtige Anwendung der Bestimmungen der §§ 85 und 86 LFG sowie der §§ 22,23, 24 ZFV,

    12 Sep 2006 · JWT_2005030226_20060912X00

  • OGH 15.03.2001, 6Ob209/00dDecision

    … Er sei, wie sich aus § 85 LFG ergebe, beispielsweise auch berechtigt, dort einen Maibaum oder ähnliches aufzustellen, zumal für das Flugfeld keine Sicherheitszone verordnet worden sei. Dessen ungeachtet behaupte der Beklagte gegenüber …

    15 Mar 2001 · JJT_20010315_OGH0002_0060OB00209_00D0000_000